Zuschüsse für Hortplätze
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Auskunftsersuchen vom 14.05.2009, V 970 entstanden aus Vorlage: OF 697/3 vom 28.04.2009
Betreff: Zuschüsse für Hortplätze Der Magistrat wird gebeten zu berichten, a) wie viele Betreuungsplätze für Schulkinder am Nachmittag, aufgeschlüsselt nach Einrichtungen, im Nordend heute bestehen und in den kommenden Jahren vorgehalten werden sollen, b) welche finanziellen Zuschüsse die Stadt den städtischen und freien Trägern gewährt und in den kommenden Jahren zu gewähren plant.
Begründung: Es gibt Hinweise, dass eine veränderte Zuschusspolitik der Stadt einzelne Einrichtungen dazu bewegt, ihr Hortangebot zurückzufahren, obwohl die Nachfrage nach Hortplätzen von einem zufriedenstellenden Deckungsgrad weit entfernt ist. In der Folge vergrößert sich der Mangel, den auch prinzipiell wünschenswerte Privatinitiativen, die ihr Angebot erst mit zeitlichem Verzug und dann nur zu erheblich höheren Gebühren machen können, kaum ausgleichen dürften. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. April 2009OFOF 697/3Zuschüsse für HortplätzeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 14. Mai 2009Sie sind hierVV 970Zuschüsse für HortplätzeAnfrage
- 11. August 2009Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1192Zuschüsse für HortplätzeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen