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Zuschüsse für Hortplätze

Vorlagentyp: OFCDU
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Es gibt Hinweise, dass eine veränderte Zuschußpolitik der Stadt einzelne Einrichtungen dazu bewegt, ihr Hortangebot zurückzufahren, obwohl die Nachfrage nach Hortplätzen von einem zufriedenstellenden Deckungsgrad weit entfernt ist. In der Folge vergrößert sich der Mangel, den auch prinzipiell wünschenswerte Privatinitiativen, die ihr Angebot erst mit zeitlichem Verzug und dann nur zu erheblich höheren Gebühren machen können, kaum ausgleichen dürften.

Inhalt

Antrag vom 28.04.2009, OF 697/3

Betreff:

Zuschüsse für Hortplätze

Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu berichten:

A) wie viele Betreuungsplätze für Schulkinder am Nachmittag, aufgeschlüsselt nach Einrichtungen, im Nordend heute bestehen und in den kommenden Jahren vorgehalten werden sollen.

B) Welche finanziellen Zuschüsse die Stadt den städtischen, freien und privaten Trägern gewährt und in den kommenden Jahren zu gewähren plant.

Begründung:

Es gibt Hinweise, dass eine veränderte Zuschußpolitik der Stadt einzelne Einrichtungen dazu bewegt, ihr Hortangebot zurückzufahren, obwohl die Nachfrage nach Hortplätzen von einem zufriedenstellenden Deckungsgrad weit entfernt ist. In der Folge vergrößert sich der Mangel, den auch prinzipiell wünschenswerte Privatinitiativen, die ihr Angebot erst mit zeitlichem Verzug und dann nur zu erheblich höheren Gebühren machen können, kaum ausgleichen dürften.

Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. April 2009Sie sind hier
    OFOF 697/3Zuschüsse für Hortplätze
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 14. Mai 2009VV 970Zuschüsse für HortplätzeAnfrage
  3. 11. August 2009Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1192Zuschüsse für HortplätzeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 33 · 14.05.2009
TO I, TOP 24
Angenommen
Auskunftsersuchen V 970 2009 Die Vorlage OF 697/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor das Wort "privaten" gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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