Altschuhbehälter (3)
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Auskunftsersuchen vom 24.04.2009, V 955 entstanden aus Vorlage: OF 766/5 vom 07.04.2009
Betreff: Altschuhbehälter (3) Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung zu folgende Fragen gebeten:
- Liegt für die Aufstellung von Altschuhbehältern im Ortsbezirk 5 eine Genehmigung vor?
- Falls eine Genehmigung vorliegt, für wie viele Aufstellörtlichkeiten gilt diese?
- Falls keine Genehmigung vorliegt, wie weit ist der Verwaltungsvorgang gediehen, diese (die Altschuhbehälter) zu entfernen?
- Wie wird man zukünftig vorgehen, um die Aufstellung von nicht genehmigten Behältern zu verhindern? Begründung: Seit Winter 2008 werden an verschiedenen Stellen im Bezirk des Ortsbeirates 5, wie beispielsweise in der "Aschaffenburger Straße" (Sachsenhausen) oder "Im Mainfeld" (Niederrad), erneut Altschuhbehälter aufgestellt. Da die 2007 aufgestellten Behälter keine Erlaubnis hatten, drängt sich die Vermutung auf, dass dies wieder der Fall ist. Diesmal scheint es sich um ein Unternehmen aus dem Raum Frankfurt zu handeln. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. April 2009OFOF 766/5Altschuhbehälter (3)Ortsbeiratsantrag · LINKE.
- 24. April 2009Sie sind hierVV 955Altschuhbehälter (3)Anfrage
- 31. Juli 2009Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1148Altschuhbehälter (3)Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen