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Altschuhbehälter (3)

Vorlagentyp: STMagistrat
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 31.07.2009, ST 1148

Betreff:

Altschuhbehälter (3)

Zu 1:

Es liegt keine Genehmigung vor.

zu 2:

Es werden generell keine Genehmigungen für Altschuhcontainer im öffentlichen Straßenraum erteilt.

zu 3:

Nach Feststellung der genauen unerlaubten Aufstellplätze erfolgt die Überprüfung, ob es sich um Privatflächen oder um Flächen der Stadt Frankfurt am Main handelt. In der Regel sind die Besitzer der Altschuhcontainer nicht zu ermitteln, da die Ansprechdaten auf den Containern sich als nicht korrekt erweisen. Die Schuhcontainer werden dann umgehend aus dem öffentlichen Raum entfernt.

zu 4:

Ein Aufstellen der Altschuhcontainer erfolgt generell ohne vorherige Ankündigung oder Antragstellung. Daher ist ein unerlaubtes Aufstellen präventiv nicht zu verhindern.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. April 2009OFOF 766/5Altschuhbehälter (3)Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 24. April 2009VV 955Altschuhbehälter (3)Anfrage
  3. 31. Juli 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    STST 1148Altschuhbehälter (3)
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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