Mietsituation „Café Exzess"
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Auskunftsersuchen vom 13.08.2018, V 953 entstanden aus Vorlage: OF 604/2 vom 26.07.2018
Betreff: Mietsituation "Café Exzess" Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
- Wer ist Vertragspartner der Stadt für das Mietverhältnis für das "Café Exzess"?
- Zu welchen Konditionen ist die Immobilie vermietet?
- Welche Gruppen nutzen neben dem Hauptmieter die Immobilie außerdem und in welchem Rechtsverhältnis stehen Sie zu dem Hauptmieter? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Juli 2018OFOF 604/2Mietsituation „Café Exzess"Ortsbeiratsantrag · FDP
- 13. August 2018Sie sind hierVV 953Mietsituation „Café Exzess"Anfrage
- 26. November 2018Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 2237Mietsituation "Cafe ́ Exzess"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen