Radfahren gegen die Einbahnstraße
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Laut Stellungnahme des Magistrats vom 21.11.2003, ST 1305, sollte das Handlungskonzept zur Einrichtung weiterer Zonen, in denen das Radfahren gegen die Einbahnstraße ermöglicht wird, bis zur Mitte des Jahres 2004 umgesetzt sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.11.2006, ST 1147 Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Auskunftsersuchen vom 28.08.2006, V 93
entstanden aus Vorlage: OF 24/11 vom 10.08.2006
Betreff:
Radfahren gegen die Einbahnstraße
Der Ortsbeirat fragt den Magistrat:
- Hält der Magistrat prinzipiell am Konzept fest, in Tempo-30-Zonen das Fahren gegen die Einbahnstraße für Fahrradfahrer/-innen einzurichten?
- Welche Schwierigkeiten führten dazu, dass nach fast drei Jahren - seit der ST 1305/03 - das Konzept im Ortsbezirk 11 immer noch nicht umgesetzt ist?
- Wann ist das Handlungskonzept für den Ortsbezirk 11 abgeschlossen?
- Wann ist mit der Umsetzung im Ortsbezirk 11 zu rechnen?
Begründung:
Laut Stellungnahme des Magistrats vom 21.11.2003, ST 1305, sollte das Handlungskonzept zur Einrichtung weiterer Zonen, in denen das Radfahren gegen die Einbahnstraße ermöglicht wird, bis zur Mitte des Jahres 2004 umgesetzt sein.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. August 2006OFOF 24/11Radfahren gegen die EinbahnstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 28. August 2006Sie sind hierVV 93Radfahren gegen die EinbahnstraßeAnfrage
- 9. November 2006Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1147Radfahren gegen die EinbahnstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen