Radfahren gegen die Einbahnstraße
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Antrag vom 10.08.2006, OF 24/11
Betreff:
Radfahren gegen die Einbahnstraße
Laut Stellungnahme ST 1305 des Magistrats vom 21.11.2003 sollte das Handlungskonzept zur Einrichtung weiterer Zonen, in denen das Radfahren gegen die Einbahnstraße ermöglicht wird, bis zur Mitte des Jahres 2004 umgesetzt sein.
Wir fragen den Magistrat:
- Hält der Magistrat prinzipiell am Konzept fest, in Tempo 30 Zonen für FahrradfahrerInnen das Fahren gegen die Einbahnstraße einzurichten
- Welche Schwierigkeiten führten dazu, dass nach fast drei Jahren seit der ST 1305 das Konzept im Ortsbezirk 11 immer noch nicht umgesetzt ist
- Wann ist das Handlungskonzept für den Ortsbezirk 11 abgeschlossen
- Wann ist mit der Umsetzung im Ortsbezirk 11 zu rechnen
Antragstellende Fraktion: GRÜNEBeratung im Ortsbeirat: 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. August 2006Sie sind hierOFOF 24/11Radfahren gegen die EinbahnstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 28. August 2006VV 93Radfahren gegen die EinbahnstraßeAnfrage
- 9. November 2006Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1147Radfahren gegen die EinbahnstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme