Informationen zur Grunderneuerung Germaniastraße Amtsblatt v. 24.2.2009, S. 230
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Im oben genannten Amtsblatt wird die Grunderneuerung der Germaniastraße für den Zeitraum Mai bis August 2009 ausgeschrieben. Nun freut sich ein Ortsbeirat normalerweise, wenn in seinem Bezirk Straßen - sofern notwendig - erneuert werden. Bei einer Grunderneuerung ist zu vermuten, dass es gewisse Freiheitsgrade hinsichtlich Oberflächen- und Querschnittsgestaltung gibt, wofür sich denn auch ein Ortsbeirat - zumal in einer Tempo-30-Zone - interessiert. Insofern ergibt sich ein gewisser Aufklärungsbedarf, der umso dringlicher ist, als mit Beginn der Bauarbeiten Anfragen aus der Bevölkerung auf den Ortsbeirat zukommen können (Warum wird das so und nicht anders gemacht, usw.). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.09.2009, ST 1400 Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 4 am 29.09.2009, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 5
Inhalt
Auskunftsersuchen vom 21.04.2009, V 928
entstanden aus Vorlage: OF 491/4 vom 03.04.2009
Betreff:
Informationen zur Grunderneuerung Germaniastraße Amtsblatt v. 24.2.2009, S. 230
Der Magistrat wird gefragt, ob
- bei der ausgeschriebenen Grunderneuerung der Germaniastraße alles wieder in der gegenwärtigen Geometrie aufgebaut werden soll;
- es bei der Beplanung Freiheitsgrade gab;
- es Gründe gab, die zuständigen Ortsbeiräte über die Planungen nicht zu informieren.
Begründung:
Im oben genannten Amtsblatt wird die Grunderneuerung der Germaniastraße für den Zeitraum Mai bis August 2009 ausgeschrieben. Nun freut sich ein Ortsbeirat normalerweise, wenn in seinem Bezirk Straßen - sofern notwendig - erneuert werden. Bei einer Grunderneuerung ist zu vermuten, dass es gewisse Freiheitsgrade hinsichtlich Oberflächen- und Querschnittsgestaltung gibt, wofür sich denn auch ein Ortsbeirat - zumal in einer Tempo-30-Zone - interessiert. Insofern ergibt sich ein gewisser Aufklärungsbedarf, der umso dringlicher ist, als mit Beginn der Bauarbeiten Anfragen aus der Bevölkerung auf den Ortsbeirat zukommen können (Warum wird das so und nicht anders gemacht, usw.).
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. April 2009OFOF 491/4Informationen zur Grunderneuerung Germaniastraße Bezug: Amtsblatt v. 24.2.2009, S. 230Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 21. April 2009Sie sind hierVV 928Informationen zur Grunderneuerung Germaniastraße Amtsblatt v. 24.2.2009, S. 230Anfrage
- 29. September 2009Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 1400Informationen zur Grunderneuerung GermaniastraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.