Informationen zur Grunderneuerung Germaniastraße Bezug: Amtsblatt v. 24.2.2009, S. 230
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Im o.g. Amtsblatt wird die Grunderneuerung der Germaniastraße für den Zeitraum Mai bis August 2009 ausgeschrieben. Nun freut sich ein Ortsbeirat normalerweise, wenn in seinem Bezirk Straßen – sofern notwendig – erneuert werden. Bei einer Grunderneuerung ist zu vermuten, dass es gewisse Freiheitsgrade hinsichtlich Oberflächen- und Querschnittsgestaltung gibt, wofür sich denn auch ein Ortsbeirat – zumal in einer Tempo-30-Zone – interessiert. Insofern ergibt sich ein gewisser Aufklärungsbedarf, der umso dringlicher ist, als mit Beginn der Bauarbeiten Anfragen aus der Bevölkerung auf den Ortsbeirat zukommen können (warum wird das so und nicht anders gemacht usw.).
Inhalt
Antrag vom 03.04.2009, OF 491/4
Betreff:
Informationen zur Grunderneuerung Germaniastraße Bezug: Amtsblatt v. 24.2.2009, S. 230
Die Ortsvorsteherin wird gebeten, beim Magistrat anzufragen, ob
- bei der ausgeschriebenen Grunderneuerung der Germaniastraße alles wieder in der gegenwärtigen Geometrie aufgebaut werden soll;
- es bei der Beplanung Freiheitsgrade gab;
- es Gründe gab, die zuständigen Ortsbeiräte über die Planungen nicht zu informieren?
Begründung:
Im o.g. Amtsblatt wird die Grunderneuerung der Germaniastraße für den Zeitraum Mai bis August 2009 ausgeschrieben.
Nun freut sich ein Ortsbeirat normalerweise, wenn in seinem Bezirk Straßen – sofern notwendig – erneuert werden. Bei einer Grunderneuerung ist zu vermuten, dass es gewisse Freiheitsgrade hinsichtlich Oberflächen- und Querschnittsgestaltung gibt, wofür sich denn auch ein Ortsbeirat – zumal in einer Tempo-30-Zone – interessiert. Insofern ergibt sich ein gewisser Aufklärungsbedarf, der umso dringlicher ist, als mit Beginn der Bauarbeiten Anfragen aus der Bevölkerung auf den Ortsbeirat zukommen können (warum wird das so und nicht anders gemacht usw.).
Beratung im Ortsbeirat: 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. April 2009Sie sind hierOFOF 491/4Informationen zur Grunderneuerung Germaniastraße Bezug: Amtsblatt v. 24.2.2009, S. 230Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 21. April 2009VV 928Informationen zur Grunderneuerung Germaniastraße Amtsblatt v. 24.2.2009, S. 230Anfrage
- 29. September 2009Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 1400Informationen zur Grunderneuerung GermaniastraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD und LINKE.