Nied: Planungsstand des landwirtschaftlichen Betriebskonzepts des Georgshofs
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 6 fordert Informationen über den aktuellen Planungsstand des landwirtschaftlichen Betriebskonzepts des Georgshofs. Es wird erwartet, dass der Magistrat Auskunft über die seit der letzten Stellungnahme unternommenen Schritte und die Beauftragung eines Konzeptes gibt.
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Thema Stadtplanung verfolgenFragen an den Magistrat
wird der Magistrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
- Was ist seit der Stellungnahme in den rund 500 Tagen bis zur Sitzung des Ortsbeirats 6 im April 2024 planungsbezogen unternommen worden?
- Wurde eine Konzepterstellung beauftragt? Wenn ja, was ist das Ergebnis? Wenn nicht, stellt sich die Frage, warum keine Beauftragung auf Basis der Stellungnahme ST 2760 stattgefunden hat.
Kontext
In der Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2022, ST 2760, führt dieser zum Georgshof aus: "Abschließende Beurteilungen kann der Magistrat erst im Rahmen eines konkreten Konzepts vornehmen, das aufgrund der vielfältigen planungsrechtlichen und vertraglichen Implikationen bislang nicht final erstellt werden konnte."
Dies vorausgeschickt
Begründung
Betriebskonzepts des Georgshofs Vorgang: V 273/22 OBR 6; ST 2760/22 In der Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2022, ST 2760, führt dieser zum Georgshof aus: "Abschließende Beurteilungen kann der Magistrat erst im Rahmen eines konkreten Konzepts vornehmen, das aufgrund der vielfältigen planungsrechtlichen und vertraglichen Implikationen bislang nicht final erstellt werden konnte."
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 9. Dezember 2022STST 2760Nied: Zukünftige Nutzung des GeorghofesStellungnahme
- 26. März 2024OFOF 997/6Nied: Planungsstand des landwirtschaftlichen Betriebskonzepts des GeorgshofsOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 16. April 2024Sie sind hierVV 925Nied: Planungsstand des landwirtschaftlichen Betriebskonzepts des GeorgshofsAnfrage
- 5. Juli 2024Antwort des Magistrats · nach 82 WochenSTST 1365Nied: Planungsstand des landwirtschaftlichen Betriebskonzepts des GeorgshofsStellungnahme
- 14. Dezember 2024OFOF 1137/6Nied: Georgshof als Teil eines Piloten für ein KonzeptverfahrenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, FDP
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen