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Sanierung Schwanheimer Straße

Vorlagentyp: V
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Wie bereits in zahlreichen vorausgehenden Etatanregungen vom Ortsbeirat 5 gefordert, herrschte in Gesprächen mit Vertretern der Fachämter stets Übereinstimmung in der Auffassung, dass beide Parallelstraßen gleich dringend sanierungsbedürftig sind. Es ist daher dem Ortsbeirat 5 nicht ersichtlich, warum nun nur ein Teilabschnitt saniert werden soll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.08.2003, ST 1095

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 13.06.2003, V 925

entstanden aus Vorlage: OF 430/5 vom 24.02.2003

Betreff:

Sanierung Schwanheimer Straße

Dem Ortsbeirat 5 wurde in der Sitzung am 14.02.2003 durch den Ortsvorsteher mitgeteilt, dass die Kelsterbacher Straße im Bereich zwischen Schwarzwaldstraße und Schwanheimer Straße grundsaniert werden soll.

Der Ortsbeirat dankt zunächst dem Magistrat, dass hier die Vordringlichkeit dieser Sanierungsmaßnahme erkannt wurde. In Gesprächen mit Vertretern der Ämter wurde seinerzeit jedoch signalisiert, dass entsprechend mehreren vorausgegangenen Etatanregungen des Ortsbeirates 5 nicht nur die Kelsterbacher Straße, sondern auch die Schwanheimer Straße als vordringlich sanierungsbedürftig anerkannt wurde.

Dies vorausgeschickt fragt der Ortsbeirat 5, ob tatsächlich nur die Kelsterbacher Straße grundsaniert werden soll und falls ja, warum die als ebenso sanierungsbedürftig erkannte Schwanheimer Straße nicht? Falls die Schwanheimer Straße nur zu einem späteren Zeitpunkt saniert werden soll, bittet der Ortsbeirat 5 den Magistrat, dem Ortsbeirat 5 den voraussichtlichen Zeitpunkt zu nennen.

Falls eine Sanierung der Schwanheimer Straße - aus dem Ortsbeirat 5 nicht ersichtlichen Gründen - noch nicht terminiert sein sollte, bittet der Ortsbeirat 5 wiederholt den Magistrat, die Schwanheimer Straße im Bereich zwischen Schwarzwaldstraße und Haardtwaldstraße ebenfalls vordringlich zu sanieren und die notwendigen Mittel zum nächst möglichen Zeitpunkt in den Vermögenshaushalt einzustellen.

Begründung:

Wie bereits in zahlreichen vorausgehenden Etatanregungen vom Ortsbeirat 5 gefordert, herrschte in Gesprächen mit Vertretern der Fachämter stets Übereinstimmung in der Auffassung, dass beide Parallelstraßen gleich dringend sanierungsbedürftig sind. Es ist daher dem Ortsbeirat 5 nicht ersichtlich, warum nun nur ein Teilabschnitt saniert werden soll.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Februar 2003OFOF 430/5Sanierung Schwanheimer StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 13. Juni 2003Sie sind hier
    VV 925Sanierung Schwanheimer Straße
    Anfrage
  3. 25. August 2003Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 1095Sanierung Schwanheimer StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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