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Sanierung Schwanheimer Straße

Vorlagentyp: OFCDU
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Wie bereits in zahlreichen vorausgehenden Etat-Anregungen vom Ortsbeirat gefordert, herrschte in Gesprächen mit Vertretern der Fachämter stets Übereinstimmung in der Auffassung, dass beide Parallelstraßen gleich dringend sanierungsbedürftig sind. Es ist daher dem Ortsbeirat nicht ersichtlich, warum nun nur ein Teilabschnitt saniert werden soll. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 5 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 5 am 14.03.2003, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 430/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 23. Sitzung des OBR 5 am 13.06.2003, TO I, TOP 6 Beschluss: Auskunftsersuchen V 925 2003 Die Vorlage OF 430/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 24.02.2003, OF 430/5

Betreff:

Sanierung Schwanheimer Straße

Dem Ortsbeirat wurde in der letzten Sitzung durch den Ortsvorsteher mitgeteilt, dass die Kelsterbacher Straße im Bereich zwischen Schwarzwaldstraße und Schwanheimer Straße grundsaniert werden soll.

Der Ortsbeirat dankt zunächst dem Magistrat, dass hier die Vordringlichkeit dieser Sanierungsmaßnahme erkannt wurde. In Gesprächen mit Vertretern der Ämter wurde seinerzeit jedoch signalisiert, dass entsprechend mehreren vorausgegangenen Etatanregungen des Ortsbeirates 5 nicht nur die Kelsterbacher, sondern auch die Schwanheimer Straße als vordringlich sanierungsbedürftig anerkannt wurde.

Dies vorausgeschickt fragt der Ortsbeirat, ob tatsächlich nur die Kelsterbacher Straße grundsaniert werden soll und falls ja, warum die als ebenso sanierungsbedürftig erkannte Schwanheimer Straße nicht? Falls die Schwanheimer Straße nur zu einem späteren Zeitpunkt saniert werden soll, bittet der Ortsbeirat den Magistrat, dem Ortsbeirat den voraussichtlichen Zeitpunkt zu nennen.

Falls eine Sanierung der Schwanheimer Straße - aus dem Ortsbeirat nicht ersichtlichen Gründen - noch nicht Terminiert sein sollte, bitte der Ortsbeirat wiederholt den Magistrat, die Schwanheimer Straße im Bereich zwischen Schwarzwaldstraße und Haardtwaldstraße ebenfalls vordringlich zu sanieren und die notwendigen Mittel zum nächst möglichen Zeitpunkt in den Vermögenshaushalt einzustellen.

Begründung:

Wie bereits in zahlreichen vorausgehenden Etat-Anregungen vom Ortsbeirat gefordert, herrschte in Gesprächen mit Vertretern der Fachämter stets Übereinstimmung in der Auffassung, dass beide Parallelstraßen gleich dringend sanierungsbedürftig sind. Es ist daher dem Ortsbeirat nicht ersichtlich, warum nun nur ein Teilabschnitt saniert werden soll.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Februar 2003Sie sind hier
    OFOF 430/5Sanierung Schwanheimer Straße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 13. Juni 2003VV 925Sanierung Schwanheimer StraßeAnfrage
  3. 25. August 2003Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 1095Sanierung Schwanheimer StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 21 · 14.03.2003
TO I, TOP 12
Beraten
Die Vorlage OF 430/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 23 · 13.06.2003
TO I, TOP 6
Angenommen
Auskunftsersuchen V 925 2003 Die Vorlage OF 430/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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