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Sicherheit an den beiden Wehren an der Nidda in Höchst und Sossenheim

Vorlagentyp: V
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 03.06.2003, V 914

entstanden aus Vorlage: OF 870/6 vom 19.05.2003

Betreff:

Sicherheit an den beiden Wehren an der Nidda in Höchst und Sossenheim

Am Sonntag, dem 18.05.2003, fuhr ein Kanufahrer mit seinem Kanu über das Sossenheimer Stauwehr. Hinter dem Wehr kam sein Kanu in den Sog des Wehres und kenterte. Der Kanufahrer kam noch einmal an die Oberfläche und rief um Hilfe. Er wurde dann aber unter Wasser gezogen und ist vermutlich ertrunken. Passanten konnten nicht eingreifen, da auch der Rettungsring mit Rettungsleine nicht mehr am Wehr vorhanden war.

Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

  1. Warum und von wem wurden die Rettungsringe und Rettungsleinen an den beiden Wehren entfernt?
  2. Ist dem Magistrat die Gefährlichkeit der beiden Wehre bekannt?
  3. Wenn ja, welche Maßnahmen wurden bisher zur Sicherung unternommen?
  4. Wenn nein, welche Sicherheitsmaßnahmen gedenkt der Magistrat umzusetzen?
  5. Wäre es nicht sinnvoll, den Bereich der Wehre für den Bootsverkehr zu sperren?
  6. Könnten Rettungsring und Rettungsleine wieder angebracht werden?
  7. Wann ist mit einer Umsetzung der Sicherheitsmaßnahmen zu rechnen?
  8. Wem obliegt die Verkehrssicherungspflicht auf der Nidda und an den Wehren?

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Mai 2003OFOF 870/6Sicherheit an den beiden Wehren an der Nidda in Höchst und SossenheimOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
  2. 3. Juni 2003Sie sind hier
    VV 914Sicherheit an den beiden Wehren an der Nidda in Höchst und Sossenheim
    Anfrage
  3. 5. August 2003Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1007Sicherheit an den beiden Wehren an der Nidda in Höchst und SossenheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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