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Sicherheit an den beiden Wehren an der Nidda in Höchst und Sossenheim

Vorlagentyp: OFfraktionslos
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 19.05.2003, OF 870/6

Betreff:

Sicherheit an den beiden Wehren an der Nidda in Höchst und Sossenheim

Am Sonntag dem 18.05.03 führ ein Kanufahrer mit seinem Kanu über das Sossenheimer Stauwehr. Hinter dem Wehr kam sein Kanu in den Sog es Wehres und kenterte. Der Kanufahrer kam noch einmal zur Oberfläche, rief um Hilfe wurde dann aber unter Wasser gezogen und ist vermutlich ertrunken. Passanten konnten nicht eingreifen da auch der Rettungsring mit Rettungsleine nicht mehr am Wehr vorhanden waren.

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten folgende Fragen zu beantworten:

  1. Warum und von wem wurden die Rettungsringe und Rettungsleinen an den beiden Wehren entfernt?
  2. Ist dem Magistrat die Gefährlichkeit der beiden Wehre bekannt?
  3. Wenn Ja welche Maßnahmen wurden bisher zur Sicherung unternommen?
  4. Wenn Nein welche Sicherheitsmaßnahmen gedenkt der Magistrat umzusetzen?
  5. Wäre es nicht sinnvoll den Bereich der Wehre für den Bootsverkehr zu sperren?
  6. Könnten wieder Rettungsring und Rettungsleine angebracht werden?
  7. Wann ist mit einer Umsetzung der Sicherheitsmaßnahmen zu rechnen?
  8. Wem obliegt die Verkehrssicherungspflicht auf der Nidda und an den Wehren?

Antragstellende Fraktion: fraktionslosZuständige Ortsbeiräte: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Mai 2003Sie sind hier
    OFOF 870/6Sicherheit an den beiden Wehren an der Nidda in Höchst und Sossenheim
    Ortsbeiratsantrag · fraktionslos
  2. 3. Juni 2003VV 914Sicherheit an den beiden Wehren an der Nidda in Höchst und SossenheimAnfrage
  3. 5. August 2003Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1007Sicherheit an den beiden Wehren an der Nidda in Höchst und SossenheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 21 · 03.06.2003
TO I, TOP 38
Angenommen
Auskunftsersuchen V 914 2003 Die Vorlage OF 870/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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