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Zweckentfremdung des Geh- und Radweges oberhalb des Höllbergspielplatzes

Vorlagentyp: V
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Inhalt

OBR-Auskunftsersuchen vom 03.07.1997, V 90 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 17.06.1997, OF 95 /9

Betreff: Zweckentfremdung des Geh- und Radweges oberhalb des Höllbergspielplatzes Vorgang: Schreiben des Ortsvorstehers des Ortsbeirates 9 vom 20.06.1997 an die Bauaufsichtsbehörde Schreiben der Bauaufsichtsbehörde an den Ortsvorsteher des Ortsbeirates 9 vom 25.06.1997, - 63.201 - Tenor: 3. Weshalb kann die Stichstraße Höllbergstraße 1 - 8 nicht für den Baustellenverkehr - gegebenenfalls mit leichteren Fahrzeugen - benutzt werden? Ist der Baustellenverkehr den dortigen Anwohnern nicht zumutbar, aber den Benutzern des Weges? Gemäß § 4 Absatz 10 Satz 4 GOOBR wird um Antwort innerhalb vier Wochen gebeten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 12.08.1997 Aktenzeichen: 66-2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Juni 1997OFOF 95/9Zweckentfremdung des Geh- und Radweges oberhalb des HöllbergspielplatzesOrtsbeiratsantrag · F.D.P.
  2. 3. Juli 1997Sie sind hier
    VV 90Zweckentfremdung des Geh- und Radweges oberhalb des Höllbergspielplatzes
    Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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