Gastronomiebetriebe in der Wallstraße
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Thema Kultur verfolgenInhalt
Auskunftsersuchen vom 29.11.2013, V 902 entstanden aus Vorlage: OF 733/5 vom 12.11.2013
Betreff: Gastronomiebetriebe in der Wallstraße Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, ob im Bereich der Wallstraße eine Baumaßnahme zur Errichtung eines Musikkellers und Imbisses vorgesehen ist.
Begründung: Nach Information einer Bürgerin sollen im Keller des leer stehenden Hauses in der Wallstraße Nr. 18 ein Musikkeller und ein Imbiss im dazugehörenden Ladengeschäft eingerichtet werden. Der Ortsbeirat erachtet die Grenze der Zumutbarkeit hinsichtlich Lärm und Musikbeschallung der bereits vorhandenen Gastronomie als erreicht. Es ist dringend geboten, dass der Wohnwert in diesem Bereich erhalten und nachhaltig verbessert wird. Eine ungestörte Nachtruhe ist bereits jetzt donnerstags bis sonntags nahezu unmöglich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. November 2013OFOF 733/5Gastronomiebetriebe in der WallstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 29. November 2013Sie sind hierVV 902Gastronomiebetriebe in der WallstraßeAnfrage
- 21. Februar 2014Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 293Gastronomiebetriebe in der WallstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen