Umleitung in Alt-Eschersheim

Auskunftsersuchen vom 08.05.2003, V 891

entstanden aus Vorlage: OF 723/9 vom 07.04.2003

Betreff:

Umleitung in Alt-Eschersheim

Seit Montag, den 10. März 2003 werden in der Straße "Alt-Eschersheim" die Gasleitungen erneuert. Hierzu wurde die Straße zwischen Maybachstraße und Lachweg zur Einbahnstraße. Eine Umleitungsstrecke wurde über den Bahnübergang Lachweg, Zehnmorgenstraße und "Weißer Stein" eingerichtet.

Während am Montag, dem 10.03. morgens die Baustelle noch nicht eingerichtet war, brach am folgenden Dienstag das Chaos aus. Der Berufsverkehr fuhr ohne Vorwarnbeschilderung über die Bonameser Straße nach Alt-Eschersheim und musste über den Bahnübergang, der zwei Drittel seiner Zeit geschlossen ist, umgeleitet werden. Auch der Einsatz von Polizei und Ordnungsamt konnte an dieser Situation nichts ändern. Es erfolgte notgedrungen eine Staudurchsage in den Radiosendern.

Soweit nachvollziehbar erfolgte die Anordnung des Ordnungsamtes für Arbeiten im Straßenraum wie folgt:

Im Dezember 2002 stellte die Mainova AG einen Bauantrag. Erst am 06.03.2003 (Donnerstag vor Baubeginn) wurde die Anordnung für die Umleitungsstrecke erlassen. In einem Brief an das Presse- und Informationsamt/Büro der Stadtverordnetenversammlung wurde um Veröffentlichung in der Presse gebeten, welcher dort erst am 10.03. eingegangen ist (= Beginn der Bauarbeiten). Die Anordnung enthielt für Alt-Eschersheim die Bestimmung: "Die Hinweistafeln sind mindestens zwei Tage vor Beginn der Baumaßnahme aufzustellen und bis zum Baubeginn rot auszukreuzen". Diese Vorwegweiser für die Umleitung in der Homburger Landstraße und Berkersheimer Weg wurden erst Dienstagnachmittag (11.03.) angebracht.

Diese Hinweistafeln sprachen nur von einer generellen Straßensperrung, ein Hinweis, inwieweit Alt-Eschersheim als Ortsteil befahrbar ist, fehlte vollständig; sehr zum Leidwesen der Gewerbetreibenden (zum Beispiel Apotheke, Holzhandlung), deren Kundschaft praktisch ausgesperrt wurde, ohne dass sich die Händler auf die Situation vorbereiten konnten.

Weitere Anordnungen für Arbeiten im Straßenraum waren in den letzten Wochen:

- Fahrbahnsperrung auf der Eschersheimer Landstraße zur Einrichtung einer Behelfs-U-Bahnhaltestelle am Weißen Stein. Erlass der Anordnung am 11.03.2003, Eingang der Anordnung beim Büro der Stadtverordnetenversammlung am 17.03. (= Baubeginn).

- Fahrbahnsperrung auf der Eschersheimer Landstraße zum Abriss der U-Bahnstation Weißer Stein. Anordnung ohne Skizze.

- Fahrbahnsperrung auf der Eschersheimer Landstraße an der Hügelstraße zum Abriss der U-Bahnstation. Erlass der Anordnung am 27.03.2003 (= Donnerstag vor Baubeginn am Montag, dem 31.03.). Eingang der Anordnung im Büro der Stadtverordnetenversammlung am 01.04. (= nach Baubeginn).

Die gesamte Praxis der Umleitungsgenehmigung und Beschilderung ist, wie oben beschrieben, sehr fraglich. Deshalb fragt der Ortsbeirat 9 den Magistrat:

1. Warum werden die Anordnungen zu Umleitungen und Fahrbahnsperrungen erst zwei Werktage vor Baubeginn erlassen?
2. Warum wurden die Hinweistafeln vor der Umleitung in Alt-Eschersheim erst zwei Tage nach Baubeginn aufgestellt und ohne Hinweis auf eventuell freie Zufahrten?
3. Welchen Sinn hat es, erst zwei Tage vor Baubeginn über das Presse- und Informationsamt die Presse zu informieren, wenn diese dadurch erst drei Tage nach Baubeginn überhaupt eine Meldung in der Zeitung bringen könnte?
4. Sind die oben dargestellten Abläufe beispielhaft für alle Umleitungs-/Sperrungsanordnungen in Frankfurt? Sieht der Magistrat eine Notwendigkeit zur Verbesserung dieser Abläufe und des Informationsflusses bei allen Straßenbauvorhaben?
5. "Bei Nichterfüllung der erteilten Anordnungen und Auflagen wird die Straßenverkehrsbehörde . . ein Bußgeldverfahren . . einleiten".

Wurden die Ausführungen der Anordnungen überprüft und Konsequenzen aus dem Nichterfüllen der Auflagen gezogen?

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9