Kleingärten im Sachsenhäuser Landwehrweg hier: Bereich der neuzubauenden Kita
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Auskunftsersuchen vom 01.11.2013, V 875 entstanden aus Vorlage: OF 716/5 vom 13.10.2013
Betreff: Kleingärten im Sachsenhäuser Landwehrweg hier: Bereich der neuzubauenden Kita Der Magistrat wird um Antwort gebeten, ob und wenn ja, inwieweit die Pächterinnen und Pächter der Kleingärten im Sachsenhäuser Landwehrweg im Bereich der neuzubauenden Kita einen Ersatz oder eine Entschädigung für die bei den Rodungsarbeiten entstandenen Schäden an den Strom- und Wasserleitungen erhalten.
Begründung: Durch den Neubau der Kita im Sachsenhäuser Landwehrweg sind Kleingärten entfallen. Bei den Rodungsarbeiten des Geländes wurden Strom- und Wasserleitungen zerstört. Der Ortsbeirat erwartet, dass hier für die Pächterinnen und Pächter Ersatz geschaffen wird, sodass diese ihre Kleingärten wieder voll nutzen und pflegen können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Oktober 2013OFOF 716/5Kleingärten im Sachsenhäuser Landwehrweg hier: Bereich der neuzubauenden KitaOrtsbeiratsantrag · CDU
- 1. November 2013Sie sind hierVV 875Kleingärten im Sachsenhäuser Landwehrweg hier: Bereich der neuzubauenden KitaAnfrage
- 24. Januar 2014Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 137Kleingärten im Sachsenhäuser Landwehrweg hier: Bereich der neuzubauenden KitaStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen