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Liegen nun Standortvorschläge für neue öffentliche WC-Anlagen für den Frankfurter Westen vor?

Vorlagentyp: V
55 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 08.05.2018, V 846 entstanden aus Vorlage: OF 682/6 vom 23.04.2018

Betreff: Liegen nun Standortvorschläge für neue öffentliche WC-Anlagen für den Frankfurter Westen vor? Vorgang: V 567/17 OBR 6; ST 16/18 Der Magistrat wird gebeten, über die ersten Ergebnisse der zurzeit stattfindenden Eruierung (vgl. ST 16) betreffend der Neuerrichtung von öffentlichen WC-Anlagen zu berichten und die nachfolgenden Fragen zu beantworten:

  1. A n welchen konkreten Standorten könnten im Frankfurter Westen neue öffentliche WC-Anlagen errichtet werden?
  2. Werden bei der Eruierung auch der Goldsteinpark und der Höchster Stadtpark berücksichtigt? Begründung: Mit Auskunftsersuchen vom 12.09.2017 hatte der Ortsbeirat 6 um einen Bericht gebeten, an welchen Standorten im Bereich des Ortsbezirks 6 sinnvollerweise Toilettenanlagen errichtet werden könnten. In seiner Stellungnahme vom 08.01.2018, ST 16, bekannte sich der Magistrat grundsätzlich für öffentliche WC-Anlagen an vielen Standorten, konnte allerdings noch nicht benennen, welche Stellen sich zur Errichtung eignen. Es würde noch eruiert. Nach über drei Monaten ist es vielleicht nun möglich, einen Zwischenstand über den Sachstand zu geben. Aus der Bürgerschaft wird immer wieder mit Vehemenz der Wunsch nach öffentlichen WC-Anlagen an Ortsbeiratsmitglieder herangetragen. Aktuell werden u. a. als dringende Beispiele zur beginnenden Spielplatzsaison Bedarfe im Höchster Stadtpark und im Goldsteinpark genannt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Auskunftsersuchen vom 12.09.2017, V 567 Stellungnahme des Magistrats vom 08.01.2018, ST 16 Stellungnahme des Magistrats vom 17.09.2018, ST 1819 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 91 22

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. August 2017OFOF 469/6Schaffung zusätzlicher öffentlicher Toilettenanlagen im Frankfurter WestenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 12. September 2017VV 567Schaffung zusätzlicher öffentlicher Toilettenanlagen im Frankfurter WestenAnfrage
  3. 8. Januar 2018STST 16Schaffung zusätzlicher öffentlicher Toilettenanlagen im Frankfurter WestenStellungnahme
  4. 23. April 2018OFOF 682/6Liegen nun Standortvorschläge für neue öffentliche WC-Anlagen für den Frankfurter Westen vor?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 8. Mai 2018Sie sind hier
    VV 846Liegen nun Standortvorschläge für neue öffentliche WC-Anlagen für den Frankfurter Westen vor?
    Anfrage
  6. 17. September 2018Antwort des Magistrats · nach 55 WochenSTST 1819Liegen nun Standortvorschläge für neue öffentliche WC-Anlagen für den Frankfurter Westen vor?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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