Sossenheim: Weitere Rückfragen zur ST 2057 vom 6. Oktober 2023
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 6 bittet den Magistrat um Auskunft über den Stand der Heizungs- und Lüftungsanlage sowie die Einweisungen zur Videoüberwachungsanlage. Ziel ist es, die Funktionsfähigkeit der technischen Anlagen sicherzustellen und die Nutzung der Videoüberwachung zu ermöglichen.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenFragen an den Magistrat
In der im Betreff genannten Stellungnahme wird ausgeführt, dass die Abarbeitung der technischen Mängel spätestens mit der Vollendung der Sommerferien 2023 vollendet werde. Nach Kenntnisstand des Ortsbeirats lässt sich die Heizungs- und Lüftungsanlage im Neubau immer noch nicht angemessen steuern. Darüber hinaus ist die Anlage nicht vollumfänglich funktionstüchtig. Die Videoüberwachungsanlage wurde in der Zwischenzeit installiert, obgleich der Einsatz der Anlage nicht möglich ist, da entsprechende Einweisungen bisher nicht erfolgten.
Diesen Ausführungen vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
- Wann ist mit einer vollständigen Funktion der Heizungs- und Lüftungsanlage zu rechnen?
- Wann finden die Einweisungen an der Videoanlage statt (sodass die bereits installierte Anlage auch eingesetzt werden kann)?
Kontext
In der im Betreff genannten Stellungnahme wird ausgeführt, dass die Abarbeitung der technischen Mängel spätestens mit der Vollendung der Sommerferien 2023 vollendet werde. Nach Kenntnisstand des Ortsbeirats lässt sich die Heizungs- und Lüftungsanlage im Neubau immer noch nicht angemessen steuern. Darüber hinaus ist die Anlage nicht vollumfänglich funktionstüchtig. Die Videoüberwachungsanlage wurde in der Zwischenzeit installiert, obgleich der Einsatz der Anlage nicht möglich ist, da entsprechende Einweisungen bisher nicht erfolgten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. November 2021OFOF 247/6Weitere Fragestellung zum vollendeten Umzug der Henri-Dunant-Schule in den vollendeten NeubauOrtsbeiratsantrag · CDU
- 23. November 2021VV 231Weitere Fragestellung zum vollendeten Umzug der Henri-Dunant-Schule in den vollendeten NeubauAnfrage
- 6. Oktober 2023STST 2057Weitere Fragestellung zum vollendeten Umzug der Henri-Dunant-Schule in den vollendeten NeubauStellungnahme
- 30. Dezember 2023OFOF 904/6Sossenheim: Weitere Rückfragen zur ST 2057 vom 6. Oktober 2023 (Funktionsfähigkeit technischer Anlagen nach Umzug der HenriDunantSchule in den Neubau)Ortsbeiratsantrag · CDU
- 16. Januar 2024Sie sind hierVV 823Sossenheim: Weitere Rückfragen zur ST 2057 vom 6. Oktober 2023 (Funktionsfähigkeit technischer Anlagen nach Umzug der HenriDunantSchule in den Neubau)Anfrage
- 15. April 2024Antwort des Magistrats · nach 127 WochenSTST 737Sossenheim: Weitere Rückfragen zur ST 2057 vom 6. Oktober 2023 (Funktionsfähigkeit technischer Anlagen nach Umzug der Henri-Dunant-Schule in den NeubauStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen