Silogebiet hier: Hortensienring etc.
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Hunsrückstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.
- Unterliederbach: E-Scooter im Bereich Hunsrückstraße/Stegerwaldstraße (Ludwig Erhard Schule)04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Unterliederbach: E-Scooter im Bereich Hunsrückstaße/Stegerwaldstraße (LudwigErhardSchule)24.02.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Schul- und Kindergartenweg in Unterliederbach sichern24.02.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Hunsrückstraße per E-MailBegründung
Seit einem halben Jahrzehnt wird den Bewohnern Folgendes zugemutet: - Auf der Südseite der Zufahrt von der Hunsrückstraße gibt es kein Trottoir. Anwohner müssen bei feuchtem Wetter am Straßenrand durch Schlamm waten. - Hochstehende Kanal- und Metalldeckel oder ein Loch in der Fahrbahn; an einer Ecke befindet sich ein Loch neben dem Gully am Wegrand. - Der westliche Weg (wassergebundene Decke) und die Büsche an der Südseite der Gebäude sowie Straßen und das an diese angrenzende Freigelände sind stark vermüllt. Die Stadt sollte eigentlich in der Fürsorgepflicht für ihre dort wohnenden Bürger sein. Anlage . Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.04.2003, ST 534 Aktenzeichen: 66 0
Inhalt
Auskunftsersuchen vom 11.02.2003, V 823
entstanden aus Vorlage: OF 768/6 vom 27.01.2003
Betreff:
Silogebiet hier: Hortensienring etc.
Der Magistrat wird um Beantwortung nachstehender Fragen gebeten:
- Trifft es zu, dass die Straßen im bebauten Teil des Silogebietes - Hortensienring etc. - noch nicht in die Regie der Stadt übergegangen sind, sondern noch als "Baustraßen" gelten?
- Wenn ja, wem obliegt dann die Verkehrssicherungspflicht?
- Wer ist für die Vermüllung dieser Straßen und der angrenzenden Freiflächen zuständig?
- Sieht der Magistrat Möglichkeiten, die Zustände zu beseitigen, wenn ja, was ist beabsichtigt?
Begründung:
Seit einem halben Jahrzehnt wird den Bewohnern Folgendes zugemutet:
- Auf der Südseite der Zufahrt von der Hunsrückstraße gibt es kein Trottoir. Anwohner müssen bei feuchtem Wetter am Straßenrand durch Schlamm waten.
- Hochstehende Kanal- und Metalldeckel oder ein Loch in der Fahrbahn; an einer Ecke befindet sich ein Loch neben dem Gully am Wegrand.
- Der westliche Weg (wassergebundene Decke) und die Büsche an der Südseite der Gebäude sowie Straßen und das an diese angrenzende Freigelände sind stark vermüllt.
Die Stadt sollte eigentlich in der Fürsorgepflicht für ihre dort wohnenden Bürger sein.
Anlage
.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Januar 2003OFOF 768/6Silogebiet hier: Hortensienring etc.Ortsbeiratsantrag · CDU
- 11. Februar 2003Sie sind hierVV 823Silogebiet hier: Hortensienring etc.Anfrage
- 16. April 2003Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 534Silogbiet, hier: Hortensienring etc.Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen