Silogebiet hier: Hortensienring etc.
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Hunsrückstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.
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- Schul- und Kindergartenweg in Unterliederbach sichern24.02.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Hunsrückstraße per E-MailBegründung
Seit einem halben Jahrzehnt wird den Bewohnern zugemutet: - Auf der Südseite der Zufahrt von der Hunsrückstraße gibt es kein Trottoir. Anwohner müssen am Straßenrand bei feuchtem Wetter durch Schlamm waten. - Hochstehende Kanaldeckel, Metalldeckel hochstehend oder ein Loch in Fahrbahn, an einer Ecke Loch neben Gully am Wegrand. - Westlicher Weg (wassergebundene Decke) und Büsche an Südseite der Gebäude sowie Straßen und an diese angrenzendes Freigelände stark vermüllt. Die Stadt sollte eigentlich in der Fürsorgepflicht für ihre dort wohnenden Bürger sein. . Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 6 am 11.02.2003, TO I, TOP 26 Beschluss: Auskunftsersuchen V 823 2003 Die Vorlage OF 768/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 27.01.2003, OF 768/6
Betreff:
Silogebiet hier: Hortensienring etc.
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird um Beantwortung nachstehender Fragen gebeten:
- Trifft es zu, dass die Straßen im bebauten Teil des Silogebietes - Hortensienring etc. - noch nicht in die Regie der Stadt übergegangen sind, sondern noch als "Baustraßen" gelten?
- Wenn ja, wem obliegt dann die Verkehrssicherungspflicht?
- Wer ist für die Vermüllung dieser Straßen und der angrenzenden Freiflächen zuständig?
- Sieht der Magistrat Möglichkeiten, die Zustände zu beseitigen, wenn ja, was ist beabsichtigt?
Begründung:
Seit einem halben Jahrzehnt wird den Bewohnern zugemutet:
- Auf der Südseite der Zufahrt von der Hunsrückstraße gibt es kein Trottoir. Anwohner müssen am Straßenrand bei feuchtem Wetter durch Schlamm waten.
- Hochstehende Kanaldeckel, Metalldeckel hochstehend oder ein Loch in Fahrbahn, an einer Ecke Loch neben Gully am Wegrand.
- Westlicher Weg (wassergebundene Decke) und Büsche an Südseite der Gebäude sowie Straßen und an diese angrenzendes Freigelände stark vermüllt.
Die Stadt sollte eigentlich in der Fürsorgepflicht für ihre dort wohnenden Bürger sein.
.
Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Januar 2003Sie sind hierOFOF 768/6Silogebiet hier: Hortensienring etc.Ortsbeiratsantrag · CDU
- 11. Februar 2003VV 823Silogebiet hier: Hortensienring etc.Anfrage
- 16. April 2003Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 534Silogbiet, hier: Hortensienring etc.Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme