Bunker .Im Wörth. . Stadtteil Eschersheim

Auskunftsersuchen vom 23.01.2003, V 805

entstanden aus Vorlage: OF 651/9 vom 07.01.2003

Betreff:

Bunker "Im Wörth" - Stadtteil Eschersheim

Vorgang:

OM 355 OBR 9; ST 111/02

Dem Ortsbeirat 9 liegt folgende Stellungnahme vor:

"Der Bunker "Im Wörth" und sein unmittelbares Umfeld steht nicht in der Liegenschaftsverwaltung der Stadt Frankfurt am Main; Eigentümer ist das Bundesvermögensamt. Der Magistrat hat dieses Amt gebeten, durch häufigere Reinigung des Umfeldes des Bunkers und durch andere geeignete Maßnahmen (etwa eine höhere Zahl von Abfallsammelbehältern) zur Sauberkeit in der Stadt Frankfurt am Main beizutragen. Auch die Anregung des Ortsbeirates, einen graffitiabweisenden Schutzanstrich des Bunkers vorzunehmen, wurde weitergegeben."

Nach gut einem Jahr muss festgestellt werden, dass nach wie vor von Sauberkeit am Bunker und im unmittelbaren Umfeld nicht gesprochen werden kann.

Wir fragen daher den Magistrat:

1. Wann und wie wurde das Bundesvermögensamt von der Stadt Frankfurt am Main gebeten, im Sinne der Anregung OM 355 beziehungsweise der Stellungnahme ST 111/02 für Abhilfe zu sorgen?
2. Wann und in welcher Form hat sich das Bundesvermögensamt zu der Bitte der Stadt Frankfurt geäußert?
3. Wie wird überprüft, ob der Eigentümer - also das Bundesvermögensamt - seine Verpflichtungen erfüllt?

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9