Bunker .Im Wörth. . Stadtteil Eschersheim
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Neues zu Im Wörth per E-MailInhalt
Antrag vom 07.01.2003, OF 651/9
Betreff:
Bunker "Im Wörth" - Stadtteil Eschersheim
Vorgang:
OM 355/01; ST 111/02
Dem Ortsbeirat 9 liegt folgende Stellungnahme vor:
"Der Bunker "Im Wörth" und sein unmittelbares Umfeld steht nicht in der Liegenschaftsverwaltung der Stadt Frankfurt am Main; Eigentümer ist das Bundesvermögensamt. Der Magistrat hat dieses Amt gebeten, durch häufigere Reinigung des Umfeldes des Bunkers und durch andere geeignete Maßnahmen (etwa eine höhere Zahl von Abfallsammelbehältern) zur Sauberkeit in der Stadt Frankfurt am Main beizutragen. Auch die Anregung des Ortsbeirates, einen graffiti-abweisenden Schutzanstrich des Bunkers vor.zunehmen, wurde weitergegeben."
Nach gut einem Jahr muss festgestellt werden, dass nach wie vor von Sauberkeit am Bunker und im unmittelbaren Umfeld nicht gesprochen werden kann.
Wir fragen daher den Magistrat:
- Wann und wie wurde das Bundesvermögensamt von der Stadt Frankfurt am Main gebeten, im Sinne der Anregung OM 355 bzw. der Stellungnahme für Abhilfe zu sorgen?
- Wann und in welcher Form hat sich das Bundesvermögensamt zu der Bitte der Stadt Frankfurt geäußert?
- Wie wird überprüft, ob der Eigentümer - also das Bundesvermögensamt - seine Verpflichtungen erfüllt?
Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Januar 2003Sie sind hierOFOF 651/9Bunker .Im Wörth. . Stadtteil EschersheimOrtsbeiratsantrag · SPD
- 23. Januar 2003VV 805Bunker .Im Wörth. . Stadtteil EschersheimAnfrage
- 1. April 2003Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 480Bunker "Im Wörth" - Stadtteil EschersheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme