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Baumaßnahmen an der Musterschule

Vorlagentyp: V
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 22.02.2018, V 765 entstanden aus Vorlage: OF 412/3 vom 08.02.2018

Betreff: Baumaßnahmen an der Musterschule Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie und wann die Baumaßnahmen an der Musterschule umgesetzt werden. Einbezogen ist hierbei auch die Nennung der Ausschreibungen und Vergabe der öffentlichen Aufträge. Was tut der Magistrat, um die geplanten Bauzeiten einzuhalten und weitere Verzögerungen zu vermeiden, insbesondere nachdem die Baumaßnahmen nach der letzten Aktualisierung der Planung im August 2017 beginnen sollten. Welcher Fertigstellungstermin wird angestrebt und umgesetzt?

Begründung: Die Baumaßnahmen bedeuten für die Musterschule eine ungeheure Belastung. Hiermit ist nicht nur der Lärm und Dreck gemeint, der mit der Bautätigkeit einhergeht. Auslagerung in Container, Verzicht auf die große Turnhalle, Reisezeiten zu anderen Turnhallen, Verzicht auf die Hofspielflächen und Probleme in der Disposition von Lehrflächen und Lehrpersonal sind einhergehende Erschwernisse. Es ist daher völlig unverständlich, dass geplante Baumaßnahmen, auf die sich die Schulleitung einrichten musste, nicht umgesetzt wurden oder dass aus Nachlässigkeit oder organisatorischen Versagen zukünftig Verzögerungen in Kauf genommen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Februar 2018OFOF 412/3Baumaßnahmen an der MusterschuleOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 22. Februar 2018Sie sind hier
    VV 765Baumaßnahmen an der Musterschule
    Anfrage
  3. 15. Juni 2018Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1117Baumaßnahmen an der MusterschuleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 23 · 14.06.2018
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 40 2

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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