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Toilette für den Spielplatz an der Wörthspitze in Nied

Vorlagentyp: V
49 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 09.09.2008, V 744 entstanden aus Vorlage: OF 907/6 vom 13.08.2008

Betreff: Toilette für den Spielplatz an der Wörthspitze in Nied Der Magistrat wird gebeten, hinsichtlich der Möglichkeit der Einrichtung einer Toilette am Spielplatz an der Wörthspitze in Nied folgende Fragen zu beantworten:

  1. Welche Anschlüsse wie Wasser, Abwasser, Strom sind in dem an dem Spielplatz befindlichen Gebäude für die Gewässergütemessung des Landes Hessen vorhanden und können für eine Toilette für den Spielplatz verwendet werden?
  2. Welche Kosten für die Einrichtung einer Toilette entstehen, wenn diese Anschlüsse der Gewässergütemessstation genutzt werden können?
  3. Welche Kosten für die Einrichtung einer Toilette würden hier entstehen, wenn diese Anschlüsse nicht ausreichen oder nicht geeignet sind?
  4. Wie steht der Magistrat grundsätzlich zur Einrichtung einer Toilette an diesem Spielplatz, insbesondere wenn wie in diesem Fall die Einrichtungskosten möglicherweise sehr gering sind?
  5. Wie steht der Magistrat zur Möglichkeit andere Lösungswege zu suchen, z.B. dass mit dem Pächter der nahe gelegenen Gaststätte eine Vereinbarung getroffen wird, dass Besucher des Spielplatzes die dortige Toilette benutzen können? Begründung: Der Spielplatz an der Wörthspitze ist stark frequentiert. In der schönen Jahreszeit halten sich dort Kinder und auch Eltern oft mehrere Stunden lang auf. Das Bedürfnis danach, die sich während solcher langen Zeiträumen unweigerlich bei Groß und Klein einstellenden Bedürfnisse, zu stillen, ist nur natürlich und entsprechend unvermeidlich. Möglicherweise lässt sich hier eine einfache und kostengünstige Lösung finden. Hinter dem Spielplatz an der Straßenböschung befindet sich ein Gebäude für die Gewässergütemessung des Landes Hessen. Dort eventuell bereits befindliche Anschlüsse für Strom und Wasser könnten für die Toiletten genutzt werden. Auch andere Lösungsansätze, wie in Frage 5 genannt, sollten alternativ geprüft werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. August 2008OFOF 907/6Toilette für den Spielplatz an der Wörthspitze in NiedOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 9. September 2008Sie sind hier
    VV 744Toilette für den Spielplatz an der Wörthspitze in Nied
    Anfrage
  3. 13. November 2008STST 1575Toilette für den Spielplatz an der Wörthspitze in NiedStellungnahme
  4. 1. April 2009STST 452Toilette für den Spielplatz an der Wörthspitze in NiedStellungnahme
  5. 23. Juli 2009Antwort des Magistrats · nach 49 WochenSTST 1093Toilette für den Spielplatz an der Wörthspitze in NiedStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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