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Kurzzeitparkplätze in Sossenheim

Vorlagentyp: V
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Begründung

Da die vorhandenen Parkplätze in den oben genannten Bereichen durch Dauerparker belegt sind, sollte im Interesse der motorisierten Kunden der Postfiliale und den Kunden der wenigen noch verbliebenen Geschäfte die Möglichkeit bestehen, für die Zeit des Einkaufs ihr Fahrzeug abzustellen. In beiden Fällen sollte im Interesse der Bürger schnellstens Abhilfe geschaffen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 30.04.1999 Aktenzeichen: 66-3

Inhalt

OBR-Auskunftsersuchen vom 09.02.1999, V 727 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 05.02.1999, OF 551 /6

Betreff: Kurzzeitparkplätze in Sossenheim Tenor: Der Magistrat wird um folgende Auskunft gebeten: Besteht die Möglichkeit, 1. auf dem Parkstreifen in der Sossenheimer Riedstraße im Bereich der Postfiliale und 2. auf dem Parkstreifen vor der Liegenschaft Alt-Sossenheim 46 je zwei überwachte Kurzzeitparkplätze mit Parkscheibe, Begrenzung auf eine Stunde Parkzeit, in der Zeit von Montag bis Freitag 8.00 - 18.00 Uhr, einzurichten? Sollte dies nicht möglich sein, müßten andere Lösungen geprüft werden.

Begründung: Da die vorhandenen Parkplätze in den oben genannten Bereichen durch Dauerparker belegt sind, sollte im Interesse der motorisierten Kunden der Postfiliale und den Kunden der wenigen noch verbliebenen Geschäfte die Möglichkeit bestehen, für die Zeit des Einkaufs ihr Fahrzeug abzustellen. In beiden Fällen sollte im Interesse der Bürger schnellstens Abhilfe geschaffen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 30.04.1999 Aktenzeichen: 66-3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Februar 1999OFOF 551/6Kurzzeitparkplätze in SossenheimOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 9. Februar 1999Sie sind hier
    VV 727Kurzzeitparkplätze in Sossenheim
    Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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