Verbotswidriges Schrägparken auf dem Bürgersteig der Schweizer Straße
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Schweizer Straße — 21 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 11.11.2026.
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- Sicherheit für Fußgänger an der Kreuzung Schweizer Straße/Mörfelder Landstraße14.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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OBR-Auskunftsersuchen vom 10.06.1994, V 726 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 24.05.1994, OF 276 /5
Betreff: Verbotswidriges Schrägparken auf dem Bürgersteig der Schweizer Straße Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 31.08.1994 Aktenzeichen: 360
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Mai 1994OFOF 276/5Verbotswidriges Schrägparken auf dem Bürgersteig der Schweizer StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 10. Juni 1994Sie sind hierVV 726Verbotswidriges Schrägparken auf dem Bürgersteig der Schweizer StraßeAnfrage
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen