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Verbotswidriges Schrägparken auf dem Bürgersteig der Schweizer Straße

Vorlagentyp: V
2 Stationen im Verfahren
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OBR-Auskunftsersuchen vom 10.06.1994, V 726 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 24.05.1994, OF 276 /5

Betreff: Verbotswidriges Schrägparken auf dem Bürgersteig der Schweizer Straße Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 31.08.1994 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Mai 1994OFOF 276/5Verbotswidriges Schrägparken auf dem Bürgersteig der Schweizer StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. Juni 1994Sie sind hier
    VV 726Verbotswidriges Schrägparken auf dem Bürgersteig der Schweizer Straße
    Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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