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Tankstelle in der Hoechster-Farben-Straße

Vorlagentyp: V
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Hoechster-Farben-Straße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 13.03.2026.

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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 28.06.2016, V 70 entstanden aus Vorlage: OF 84/6 vom 13.06.2016

Betreff: Tankstelle in der Hoechster-Farben-Straße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie die Verkehrssicherheit im Bereich der Zufahrten zur Tankstelle in der Hoechster- Farben-Straße 5 erhöht werden kann.

Begründung: An den Zufahrten zu dieser Tankstelle kommt es regelmäßig zu gefährlichen Situationen, da dort Verkehrsteilnehmer trotz Verbots die durchgezogene Mittellinie der Fahrbahn überfahren. Zum Beispiel könnten hier Abweiser auf der Fahrbahn die Situation entschärfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Juni 2016OFOF 84/6Tankstelle in der Hoechster-Farben-StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 28. Juni 2016Sie sind hier
    VV 70Tankstelle in der Hoechster-Farben-Straße
    Anfrage
  3. 7. Oktober 2016Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1427Tankstelle in der Hoechster-Farben-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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