Stand der Bauarbeiten des Familienzentrums In den Schafgärten (vormals KT 96)
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Auskunftsersuchen vom 08.04.2013, V 689 entstanden aus Vorlage: OF 104/14 vom 24.03.2013
Betreff: Stand der Bauarbeiten des Familienzentrums In den Schafgärten (vormals KT 96) Der Magistrat wird hinsichtlich des Stands der Bauarbeiten des Familienzentrums In den Schafgärten um Auskunft gebeten. Inwiefern gibt der aktuelle Baustand darüber hinaus Anlass zur Sorge, dass Fördergelder vom Land aufgrund einer verzögerten Fertigstellung nicht mehr fristgerecht beantragt werden können?
Begründung: Dem Ortsbeirat und der interessierten Öffentlichkeit wurde das Bauvorhaben im Jahr 2012 vorgestellt. In diesem Zusammenhang wurde eine Fertigstellung des Neubaus für Oktober 2013, spätestens jedoch zum Jahresende 2013 in Aussicht gestellt. Diese Planung deckt sich mit den im Amtsblatt veröffentlichten Ausschreibungsterminen, die beispielsweise eine Fertigstellung des Rohbaus für Ende Februar 2013 vorgesehen haben. Aktuell wurde jedoch erst die Bodenplatte fertiggestellt und das Gebäude ist im Rohbau bislang noch nicht vorhanden. Eine Fertigstellung zu diesem Zeitpunkt wurde auch damit begründet, dass Fördergelder vom Land bis Ende des Jahres abgerechnet sein müssen, da sie ansonsten verfallen. Diesen Tatbestand sehen wir als gefährdet an und bei der Haushaltslage der Stadt Frankfurt nicht zu verantworten. Zusätzlich hätte eine Fertigstellung des Familienzentrums im Oktober 2013 zu einer erheblichen Entlastung bei der Hortversorgung beigetragen; hier müssen nun alternative Räumlichkeiten gesucht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. März 2013OFOF 104/14Stand der Bauarbeiten des Familienzentrums In den Schafgärten (vormals KT 96)Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD
- 8. April 2013Sie sind hierVV 689Stand der Bauarbeiten des Familienzentrums In den Schafgärten (vormals KT 96)Anfrage
- 28. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 946Stand der Bauarbeiten des Familienzentrums In den Schafgärten (vormals KT 96)Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen