Stand der Bauarbeiten des Familienzentrums In den Schafgärten (vormals KT 96)
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Familienzentrums In den Schafgärten (vormals KT 96) Der Magistrat möge Auskunft geben hinsichtlich des Stands der Bauarbeiten des Familienzentrums in den Schafgärten. Inwiefern gibt der aktuelle Baustand darüber hinaus Anlass zur Sorge, dass Fördergelder vom Land aufgrund einer verzögerten Fertigstellung nicht mehr fristgerecht beantragt werden können? Begründung: Dem Ortsbeirat und der interessierten Öffentlichkeit wurde das Bauvorhaben im Jahr 2102 vorgestellt. In diesem Zusammenhang wurde eine Fertigstellung des Neubaus für Oktober 2013, spätestens jedoch zum Jahresende 2013 in Aussicht gestellt. Diese Planung deckt sich mit den im Amtsblatt veröffentlichten Ausschreibungsterminen, die beispielsweise eine Fertigstellung des Rohbaus für Ende Februar 2013 vorgesehen haben. Aktuell wurde jedoch erst die Bodenplatte fertiggestellt und das Gebäude ist im Rohbau bislang noch nicht vorhanden. Eine Fertigstellung zu diesem Zeitpunkt wurde auch damit begründet, dass Fördergelder vom Land bis Ende des Jahres abgerechnet sein müssen, da sie ansonsten verfallen. Diesen Tatbestand sehen wir als gefährdet an und bei der Haushaltslage der Stadt Frankfurt nicht zu verantworten. Zusätzlich hätte eine Fertigstellung des Familienzentrums im Oktober 2013 zu einer erheblichen Entlastung bei der Hortversorgung beigetragen; hier müssen nun alternative Räumlichkeiten gesucht werden.
Inhalt
Antrag vom 24.03.2013, OF 104/14
Betreff: Stand der Bauarbeiten des Familienzentrums In den Schafgärten (vormals KT 96) Der Magistrat möge Auskunft geben hinsichtlich des Stands der Bauarbeiten des Familienzentrums in den Schafgärten. Inwiefern gibt der aktuelle Baustand darüber hinaus Anlass zur Sorge, dass Fördergelder vom Land aufgrund einer verzögerten Fertigstellung nicht mehr fristgerecht beantragt werden können?
Begründung: Dem Ortsbeirat und der interessierten Öffentlichkeit wurde das Bauvorhaben im Jahr 2102 vorgestellt. In diesem Zusammenhang wurde eine Fertigstellung des Neubaus für Oktober 2013, spätestens jedoch zum Jahresende 2013 in Aussicht gestellt. Diese Planung deckt sich mit den im Amtsblatt veröffentlichten Ausschreibungsterminen, die beispielsweise eine Fertigstellung des Rohbaus für Ende Februar 2013 vorgesehen haben. Aktuell wurde jedoch erst die Bodenplatte fertiggestellt und das Gebäude ist im Rohbau bislang noch nicht vorhanden. Eine Fertigstellung zu diesem Zeitpunkt wurde auch damit begründet, dass Fördergelder vom Land bis Ende des Jahres abgerechnet sein müssen, da sie ansonsten verfallen. Diesen Tatbestand sehen wir als gefährdet an und bei der Haushaltslage der Stadt Frankfurt nicht zu verantworten. Zusätzlich hätte eine Fertigstellung des Familienzentrums im Oktober 2013 zu einer erheblichen Entlastung bei der Hortversorgung beigetragen; hier müssen nun alternative Räumlichkeiten gesucht werden.Beratung im Ortsbeirat: 14
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. März 2013Sie sind hierOFOF 104/14Stand der Bauarbeiten des Familienzentrums In den Schafgärten (vormals KT 96)Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD
- 8. April 2013VV 689Stand der Bauarbeiten des Familienzentrums In den Schafgärten (vormals KT 96)Anfrage
- 28. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 946Stand der Bauarbeiten des Familienzentrums In den Schafgärten (vormals KT 96)Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme