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Erneuerung der Fahrbahndecke im Bornweg

Vorlagentyp: V
51 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 12.03.2013, V 668 entstanden aus Vorlage: OF 125/13 vom 26.02.2013

Betreff: Erneuerung der Fahrbahndecke im Bornweg Der Fahrbahnbelag im vorderen Teil des Bornwegs ist einer der schlechtesten im ganzen Stadtteil. Die Straße wurde vielfach aufgerissen und immer nur provisorisch wieder instand gesetzt. Hinzu kommen die aktuellen Winterschäden mit erheblichen Schlaglöchern. Die Erneuerung wurde vom Ortsbeirat in der Vergangenheit bereits einige Male angemahnt und die Dringlichkeit vom zuständigen Amt auch bestätigt. Bisher ist allerdings nichts geschehen. Die Fahrbahnerneuerung ist in dieser beengten Straße dringend geboten. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat: 1) Wird die Fahrbahndecke im Bornweg in diesem Jahr erneuert? 2) Welche Ausgestaltung ist vorgesehen? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Februar 2013OFOF 125/13Erneuerung der Fahrbahndecke im BornwegOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 12. März 2013Sie sind hier
    VV 668Erneuerung der Fahrbahndecke im Bornweg
    Anfrage
  3. 16. September 2013STST 1386Erneuerung der Fahrbahndecke im BornwegStellungnahme
  4. 21. Februar 2014Antwort des Magistrats · nach 51 WochenSTST 298Erneuerung der Fahrbahndecke im BornwegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 13
Sitzung 23 · 27.08.2013
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 0

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