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Montage eines Verkehrsspiegels in der Wilhelm-Epstein-Straße gegenüber der Ausfahrt der Straße "Am Eisernen Schlag"

Vorlagentyp: V
2 Stationen im Verfahren
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Inhalt

OBR-Auskunftsersuchen vom 21.04.1994, V 644 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 05.04.1994, OF 515 /9

Betreff: Montage eines Verkehrsspiegels in der Wilhelm-Epstein-Straße gegenüber der Ausfahrt der Straße "Am Eisernen Schlag" Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 20.07.1994 Aktenzeichen: 66-0

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. April 1994OFOF 515/9Montage eines Verkehrsspiegels in der Wilhelm-Epstein-Straße gegenüber der Ausfahrt der Straße "Am Eisernen Schlag"Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. April 1994Sie sind hier
    VV 644Montage eines Verkehrsspiegels in der Wilhelm-Epstein-Straße gegenüber der Ausfahrt der Straße "Am Eisernen Schlag"
    Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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