Montage eines Verkehrsspiegels in der Wilhelm-Epstein-Straße gegenüber der Ausfahrt der Straße "Am Eisernen Schlag"
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Neues zu Wilhelm-Epstein-Straße per E-MailInhalt
OBR-Fraktionsantrag vom 05.04.1994, OF 515 /9
Betreff: Montage eines Verkehrsspiegels in der Wilhelm-Epstein-Straße gegenüber der Ausfahrt der Straße "Am Eisernen Schlag" Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. April 1994Sie sind hierOFOF 515/9Montage eines Verkehrsspiegels in der Wilhelm-Epstein-Straße gegenüber der Ausfahrt der Straße "Am Eisernen Schlag"Ortsbeiratsantrag · SPD
- 21. April 1994VV 644Montage eines Verkehrsspiegels in der Wilhelm-Epstein-Straße gegenüber der Ausfahrt der Straße "Am Eisernen Schlag"Anfrage
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen 3 GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 GRÜNE Aktenzeichen: ohne