Königsteiner Straße: Bilanz der Blitzanlagen
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Auskunftsersuchen vom 19.02.2013, V 631 entstanden aus Vorlage: OF 623/6 vom 04.02.2013
Betreff: Königsteiner Straße: Bilanz der Blitzanlagen Im Februar 2012 wurden auf der Königsteiner Straße zwei Blitzer-Säulen montiert. Nach einem Jahr ist es Zeit, Bilanz zu ziehen. Daher fragt der Ortsbeirat den Magistrat:
- Wie hoch ist die Anzahl der Geschwindigkeitsübertretungen?
- Wie hoch ist die Anzahl der "Rotlichtsünder"?
- Ist ein Rückgang der Vergehen im Zeitverlauf ersichtlich? Begründung: Aufgrund von massiven Geschwindigkeitsübertretungen und Missachtung der Ampelanlage wurden im Februar 2012 zwei Blitzer-Säulen auf der Königsteiner Straße montiert. Diese sollen dazu beitragen, die Autofahrer zu disziplinieren. Nach gut einem Jahr ist es an der Zeit, eine erste Bilanz zu ziehen, ob die eingeleiteten Maßnahmen greifen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Februar 2013OFOF 623/6Königsteiner Straße: Bilanz der BlitzanlagenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 19. Februar 2013Sie sind hierVV 631Königsteiner Straße: Bilanz der BlitzanlagenAnfrage
- 3. Mai 2013Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 607Königsteiner Straße: Bilanz der BlitzanlagenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen