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Altlasten oder Giftmüll in der Alten Ziegelei?

Vorlagentyp: V
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 13.08.2002, V 620

entstanden aus Vorlage: OF 247/7 vom 22.07.2002

Betreff:

Altlasten oder Giftmüll in der Alten Ziegelei?

Auf dem Gelände des noch immer vorhandenen Bauwagendorfes sollen sich bekanntlich Altlasten oder gar Giftmüll im Boden befinden, die aus dem Betrieb der ehemaligen Ziegelei stammen sollen.

Vor Jahren wurde den in der Nachbarschaft ansässigen Kleingärtnern seitens der Stadt dringend empfohlen, kein Wasser aus ihren Brunnen zu verwenden, weil sich im Wasser angeblich Cyanide befänden. Der an dieser Stelle ursprünglich geplante Tierfriedhof wurde ebenfalls verlegt, weil sich "etwas im Boden" befände.

Immerhin scheinen die Belastungen nicht so stark so sein, dass eine Gesundheitsgefährdung etwa der Bauwagenbewohner vorläge, denn sonst hätte es ja wohl diesbezügliche Hinweise seitens des Umweltamtes oder des Gesundheitsamtes geben müssen.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

Was genau verbirgt sich im Boden der ehemaligen Ziegelei entlang der Ferdinand-Kramer-Strasse?

Treffen Aussagen von Bürgern zu, dass Abfälle aus der Ziegelei oder den ehemaligen Torpedowerken dort vergraben wurden, deren Inhalt gesundheitsgefährdend oder giftig ist? Welche Erkenntnisse liegen dem Magistrat vor?

Sofern dem Magistrat keine Erkenntnisse vorliegen, ist es dann nicht sinnvoll und geboten, den Wissensstand durch geeignete Untersuchungen zu verbessern?

Sofern bereits Erkenntnisse hinsichtlich möglicher Sondermüllablagerungen vorliegen, was gedenkt der Magistrat zu unternehmen, um die Gesundheit und Sicherheit der Bürger zu schützen und den allmählichen Eintrag von Giftstoffen in das Grundwasser zu verhindern?

Wir weisen darauf hin, dass wir eine Antwort, die unter Hinweis auf eine Kostenbelastung

ausweichend erfolgt, nicht akzeptieren können und werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Juli 2002OFOF 247/7Altlasten oder Giftmüll in der Alten Ziegelei?Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 13. August 2002Sie sind hier
    VV 620Altlasten oder Giftmüll in der Alten Ziegelei?
    Anfrage
  3. 16. Oktober 2002Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1761Altlasten oder Giftmüll in der Alten Ziegelei ?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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