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Instandsetzung Fußweg zwischen Phillip-Schnell-Straße und Eckstraße

Vorlagentyp: V
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat wird aufgefordert, die Gründe für die Verzögerung der Instandsetzung des Fußwegs zwischen Phillip-Schnell-Straße und Eckstraße zu erläutern. Die Maßnahme wurde ursprünglich für das dritte Quartal 2022 angekündigt, jedoch nur teilweise umgesetzt. Eine zügige Instandsetzung wird aufgrund der bevorstehenden Bezugsfertigkeit der Reihenhäuser als notwendig erachtet.

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Fragen an den Magistrat

Der Magistrat wird um Mitteilung gebeten, warum der Fußweg zwischen Phillip-Schnell-Straße und Eckstraße trotz Ankündigung in der Stellungnahme vom 19.11.2021, ST 2066, noch nicht instand gesetzt wurde.

Kontext

Der Magistrat wird um Mitteilung gebeten, warum der Fußweg zwischen Phillip-Schnell-Straße und Eckstraße trotz Ankündigung in der Stellungnahme vom 19.11.2021, ST 2066, noch nicht instand gesetzt wurde.

Begründung

Der Magistrat hatte mit seiner Stellungnahme die Umsetzung dieser Maßnahme für das dritte Quartal 2022 anvisiert. Dies wurde bisher jedoch nur zum Teil (Abschnitt zwischen In den Biegen und Phillip-Schnell-Straße) umgesetzt. Da für die Baumaßnahmen in diesem Bereich keine weiteren Schwerlasttransporte mehr erwartet werden - schließlich sind die dort gebauten Reihenhäuser in Kürze bezugsbereit -, ist eine weitere Verzögerung der Instandsetzung nicht plausibel. Ohnehin wurde dieser Fußweg auch in der Vergangenheit nicht von Baustellenfahrzeugen genutzt. Alle Anlieferungen erfolgten über die Zufahrt zur Baustelle in der Eckstraße. Nach wie vor befinden sich jedoch in diesem Abschnitt Stolperfallen. Entsprechend wird ein anforderungsgerechter Unterbau zur Nutzung für Menschen zu Fuß, mit dem Fahrrad oder mit Gehhilfen begrüßt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Januar 2023OFOF 127/14Instandsetzung Fußweg zwischen Phillip-Schnell-Straße und EckstraßeOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 13. Februar 2023Sie sind hier
    VV 603Instandsetzung Fußweg zwischen Phillip-Schnell-Straße und Eckstraße
    Anfrage
  3. 26. Mai 2023Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1104Instandsetzung Fußweg zwischen Phillip-Schnell-Straße und EckstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 14
Sitzung 21 · 05.06.2023
TO I, TOP 5
Beraten
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme (ST 1104) vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66-0

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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