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Erhalt des Merianbades

Vorlagentyp: V
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OBR-Auskunftsersuchen vom 07.05.1997, V 5 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 21.04.1997, OF 2 /3

Betreff: Erhalt des Merianbades Tenor: Zeitungsberichten war zu entnehmen, daß sich ein privater Investor für die Übernahme des Merianbades und den Einbau eines Cafés interessiert. Da der Badebetrieb defizitär ist, sollte die Stadt diesem Interesse aus Kostenersparnisgründen positiv gegenüberstehen. Da jedoch nach wie vor ein Bedarf für die Nutzung besteht, muß die Funktion des Bades auf jeden Fall erhalten bleiben. Der Ortsvorsteher wird daher gebeten, den Magistrat zu fragen:

  1. Trifft es zu, daß dem Magistrat das Angebot eines privaten Investors zur kombinierten Nutzung des Merianbades als Bad und Café vorliegt?
  2. Wenn ja, wie sehen die Pläne des Investors aus? Ist dabei eine Nutzung des Merianplatzes mit vorgesehen?
  3. Ist der Magistrat gewillt, das Merianbad als öffentliches Reinigungsbad in Kombination mit einer kommerziellen Nutzung des Gebäudes zu erhalten? Frankfurt am Main, 06.05.1997 Hans Heilmann Ortsvorsteher Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Stellungnahme(n) des Magistrats:
  4. Stellungnahme vom 11.07.1997 Aktenzeichen: 523

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. April 1997OFOF 2/3Erhalt des MerianbadesOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 7. Mai 1997Sie sind hier
    VV 5Erhalt des Merianbades
    Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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