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Wirtschaftstag in Höchst

Vorlagentyp: V
14 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

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Thema Wirtschaft und Tourismus verfolgen

Begründung

Inzwischen hat es sich sogar bis in den fernen Römer herumgesprochen, dass die einst fast sechs Jahrhunderte lang selbständige Stadt Höchst in den letzten Jahrzehnten stark heruntergekommen ist. Lokalpolitiker werden von den Bürgern seit Jahren gefragt, wann endlich die Politik Nägel mit Köpfen macht, um den Abstieg des Stadtteiles wenigstens zu stoppen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.08.2001, ST 502 Aktenzeichen: 92 31

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 29.05.2001, V 59

entstanden aus Vorlage: OF 87/6 vom 28.05.2001

Betreff:

Wirtschaftstag in Höchst

Vorgang:

B 371/01

Der Magistrat wird um Beantwortung nachstehender Fragen gebeten:

  1. Welche konkreten Maßnahmen wurden in Folge der berichteten Aktivitäten

a) bis heute umgesetzt und

b) bisher definitiv beschlossen,

so dass mit ihrer zeitnahen Umsetzung zu rechnen ist?

  1. Wie hoch waren bis jetzt die Kosten der berichteten Aktivitäten?
  2. Fühlt sich der Magistrat noch an die Passage aus dem Eingemeidungsvertrag von 1928 gebunden: "Frankfurt a. M. wird im übrigen dafür sorgen, daß die Entwicklung des Stadtteils Höchst a. M. nicht hinter derjenigen anderer Stadtteile zurückbleibt und daß auch die Einwohner von Höchst a. M. in keiner Beziehung ungünstiger gestellt werden als die Einwohner anderer Stadtteile von Frankfurt a. M."?
  3. Ist sichergestellt, dass der Ortsbeirat 6 zu allen weiteren diesbezüglichen Gesprächen hinzugeladen wird?

Begründung:

Inzwischen hat es sich sogar bis in den fernen Römer herumgesprochen, dass die einst fast sechs Jahrhunderte lang selbständige Stadt Höchst in den letzten Jahrzehnten stark heruntergekommen ist. Lokalpolitiker werden von den Bürgern seit Jahren gefragt, wann endlich die Politik Nägel mit Köpfen macht, um den Abstieg des Stadtteiles wenigstens zu stoppen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Mai 2001BB 371Wirtschaftstag in HöchstMagistratsbericht
  2. 28. Mai 2001OFOF 87/6Wirtschaftstag in HöchstOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 29. Mai 2001Sie sind hier
    VV 59Wirtschaftstag in Höchst
    Anfrage
  4. 17. August 2001Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 502Wirtschaftstag in HöchstStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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