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Linksabbiegen von der Saalburgstraße in die Berger Straße

Vorlagentyp: V
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 11.06.2002, V 597

entstanden aus Vorlage: OF 264/4 vom 17.05.2002

Betreff:

Linksabbiegen von der Saalburgstraße in die Berger Straße

Vorgang:

ST 1025/01; OM 431 OBR 4

Die Ortsvorsteherin wird gebeten, den Magistrat zu fragen, wann mit den in der Stellungnahme des Magistrats vom 29.11.2001, ST 1025, zugesagten Maßnahmen, wie Erneuerung der Sperrflächenmarkierung gemäß Zeichen 298 StVO, Anbringung einer entsprechenden Pfeilmarkierung zur Verdeutlichung des vorhandenen Zeichens 209-30 StVO, zu rechnen ist.

Es ist weiter in erhöhtem Maße festzustellen, dass immer mehr Fahrzeuge unerlaubt in die Berger Straße einbiegen und geradeaus fahrende Fahrzeuge, Straßenbahnen und Busse behindern, welche dann warten müssen, bis ihre Fahrspur wieder frei ist.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Mai 2002OFOF 264/4Linksabbiegen von der Saalburgstraße in die Berger StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 11. Juni 2002Sie sind hier
    VV 597Linksabbiegen von der Saalburgstraße in die Berger Straße
    Anfrage
  3. 14. August 2002Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1501Linksabbiegen von der Saalburgstraße in die Berger StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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