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Linksabbiegen von der Saalburgstraße in die Berger Straße

Vorlagentyp: OFSPD
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 17.05.2002, OF 264/4

Betreff:

Linksabbiegen von der Saalburgstraße in die Berger Straße

Vorgang:

ST 1025/01; OM 431 OBR 4

Die Ortsvorsteherin wird gebeten den Magistrat zu fragen, wann mit den in der ST 1025 zugesagten Maßnahmen, wie Erneuerung der Sperrflächenmarkierung gem. Zeichen 298 StVO, Anbringung einer entsprechenden Pfeilmarkierung zur Verdeutlichung des vorhandenen Zeichens 209-30 StVO, zu rechnen ist.

Es ist weiter in erhöhten Maße festzustellen, dass immer mehr Fahrzeuge unerlaubt in die Berger Straße einbiegen und geradeaus fahrende Fahrzeuge, Straßenbahnen und Busse behindern, welche dann warten müssen bis ihre Fahrspur wieder frei ist.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Mai 2002Sie sind hier
    OFOF 264/4Linksabbiegen von der Saalburgstraße in die Berger Straße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 11. Juni 2002VV 597Linksabbiegen von der Saalburgstraße in die Berger StraßeAnfrage
  3. 14. August 2002Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1501Linksabbiegen von der Saalburgstraße in die Berger StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 12 · 11.06.2002
TO I, TOP 16
Angenommen
Auskunftsersuchen V 597 2002 Die Vorlage OF 264/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

Zum Dokument

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_264-4_2002 Linksabbiegen von der Saalburgstraße in die Berger Straße

Diese Vorlage verweist auf