Evtl. und nur vorübergehender Schulbetrieb der Diesterwegschule in Containern auf der Bleichwiese
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Auskunftsersuchen vom 21.09.2017, V 596 entstanden aus Vorlage: OF 308/9 vom 13.07.2017
Betreff: Evtl. und nur vorübergehender Schulbetrieb der Diesterwegschule in Containern auf der Bleichwiese Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, welche (gesetzlichen) Vorgaben gegenüber dem Umweltamt einer vorübergehenden Nutzung der Bleichwiese mit Container n für den Schulbetrieb entgegenstehen.
Begründung: Im Stadtteil Ginnheim finden sich kaum andere räumliche Möglichkeiten für die zeitweise Auslagerung der Diesterwegschule. Nicht zuletzt wäre die räumliche Nähe der Bleichwiese zum bisherigen Schulgelände für alle Betroffenen von Vorteil, würde sich doch so der Schulweg für die Kinder nicht wesentlich ändern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Juli 2017OFOF 308/9Evtl. und nur vorübergehender Schulbetrieb der Diesterwegschule in Containern auf der BleichwieseOrtsbeiratsantrag · FDP
- 21. September 2017Sie sind hierVV 596Evtl. und nur vorübergehender Schulbetrieb der Diesterwegschule in Containern auf der BleichwieseAnfrage
- 8. Januar 2018STST 38Evtl. und nur vorübergehender Schulbetrieb der Diesterwegschule in Containern auf der BleichwieseStellungnahme
- 23. Juli 2018Antwort des Magistrats · nach 54 WochenSTST 1284Evtl. und nur vorübergehender Schulbetrieb der Diesterwegschule in Containern auf der BleichwieseStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 40 31