Börsenwegzug 1: Vorleistungen der Stadt beim Umzug der Börse an den Industriehof?
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Auskunftsersuchen vom 12.02.2008, V 591
entstanden aus Vorlage: OF 331/7 vom 26.01.2008
Betreff:
Börsenwegzug 1: Vorleistungen der Stadt beim Umzug der Börse an den Industriehof?
Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:
- Welche Vorleistungen hat die Stadt vor dem Umzug der Börse an den Industriehof erbracht und welche Kosten sind dadurch entstanden?
- Hat es für den Umzug direkte Subventionen gegeben?
- War die Erbringung von Vorleistungen bzw. die Zahlung von Subventionen an Bedingungen geknüpft ?
- Wurden die Bedingungen seitens der Börse eingehalten?
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Januar 2008OFOF 331/7Börsenwegzug 1: Vorleistungen der Stadt beim Umzug der Börse an den Industriehof?Ortsbeiratsantrag · SPD
- 12. Februar 2008Sie sind hierVV 591Börsenwegzug 1: Vorleistungen der Stadt beim Umzug der Börse an den Industriehof?Anfrage
- 6. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 663Börsenwegzug 1: Vorleistungen der Stadt beim Umzug der Börse an den Industriehof?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen