Börsenwegzug 1: Vorleistungen der Stadt beim Umzug der Börse an den Industriehof?
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:
- Welche Vorleistungen hat die Stadt vor dem Umzug der Börse an den Industriehof erbracht und welche Kosten sind dadurch entstanden?
- Hat es für den Umzug direkte Subventionen oder eine Ermäßigung bei der Gewerbesteuer gegeben?
- War die Erbringung von Vorleistungen bzw. die Zahlung von Subventionen an Bedingungen geknüpft ?
- Wurden die Bedingungen seitens der Börse eingehalten?
Inhalt
Antrag vom 26.01.2008, OF 331/7
Betreff:
Börsenwegzug 1: Vorleistungen der Stadt beim Umzug der Börse an den Industriehof?
Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:
- Welche Vorleistungen hat die Stadt vor dem Umzug der Börse an den Industriehof erbracht und welche Kosten sind dadurch entstanden?
- Hat es für den Umzug direkte Subventionen oder eine Ermäßigung bei der Gewerbesteuer gegeben?
- War die Erbringung von Vorleistungen bzw. die Zahlung von Subventionen an Bedingungen geknüpft ?
- Wurden die Bedingungen seitens der Börse eingehalten?
Beratung im Ortsbeirat: 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Januar 2008Sie sind hierOFOF 331/7Börsenwegzug 1: Vorleistungen der Stadt beim Umzug der Börse an den Industriehof?Ortsbeiratsantrag · SPD
- 12. Februar 2008VV 591Börsenwegzug 1: Vorleistungen der Stadt beim Umzug der Börse an den Industriehof?Anfrage
- 6. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 663Börsenwegzug 1: Vorleistungen der Stadt beim Umzug der Börse an den Industriehof?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme