Wann wird die Verkehrsberuhigung im Schützenhüttenweg umgesetzt?
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Auskunftsersuchen vom 30.11.2012, V 584 entstanden aus Vorlage: OF 462/5 vom 12.11.2012
Betreff: Wann wird die Verkehrsberuhigung im Schützenhüttenweg umgesetzt? Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:
- Warum wurde die Sanierung des östlichen Schützenhüttenweges nicht vor der Winterperiode 2012/2013 durchgeführt und in diesem Zusammenhang die lange zugesagten Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung, durch Anordnung von versetztem Parken durch Abmarkierungen, vorgenommen?
- Zu welchem Zeitpunkt können die Anwohnerinnen und Anwohner mit der Umsetzung dieser Maßnahme verbindlich rechnen? Begründung: Seit Jahren beklagen sich die Anwohnerinnen und Anwohner des Schützenhüttenweges über die Belastung durch den Pendlerverkehr und die Gefährdung der Schulkinder auf dem Schulweg. Nach mehreren Ortsbegehungen und Ortsbeiratssitzungen wurde nach Jahren ein Kompromiss gefunden, wie mit vergleichsweise bescheidenen Mitteln eine Verkehrsberuhigung erzielt werden kann. Auch die Verschiebung der Maßnahme auf den Zeitpunkt der Sanierung dieses Straßenabschnitts wurde von den Bürgerinnen und Bürgern noch akzeptiert. Für die erneute Verschiebung dieser Maßnahme ohne eine Information an Anwohnerinnen und Anwohner und Ortsbeirat 5 fehlt nun jedes Verständnis und das Vertrauen, dass eine Umsetzung in naher Zukunft tatsächlich noch beabsichtigt ist. Der Ortsbeirat 5 bittet deshalb um eine verbindliche Auskunft. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. November 2012OFOF 462/5Wann wird die Verkehrsberuhigung im Schützenhüttenweg umgesetzt?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 30. November 2012Sie sind hierVV 584Wann wird die Verkehrsberuhigung im Schützenhüttenweg umgesetzt?Anfrage
- 18. Februar 2013Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 270Wann wird die Verkehrsberuhigung im Schützenhüttenweg umgesetzt?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen