Parken auch auf der Westseite der Kirchhainer Straße
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Kirchhainer Straße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 20.08.2026.
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Neues zu Kirchhainer Straße per E-MailInhalt
Auskunftsersuchen vom 06.06.2002, V 584
entstanden aus Vorlage: OF 483/9 vom 15.05.2002
Betreff:
Parken auch auf der Westseite der Kirchhainer Straße
Vorgang:
OM 357 OBR 9; ST 838/01
Der Magistrat hat mit der Stellungnahme vom 26.10.2001 mitgeteilt, dass die Maßnahme "Parken auch auf der Westseite der Kirchhainer Straße" zwischenzeitlich veranlasst worden sei und im Rahmen der vorhandenen Kapazitäten umgesetzt würde.
Inzwischen sind seit dieser Feststellung immerhin 7 Monate vergangen, ohne dass sich etwas getan hat. Da sich in diesem Wohnbereich nach Einführung der Tempo-30-Zone die Parksituation verschlechtert hat, muss sich bald etwas ändern.
Wir fragen daher den Magistrat:
- Wann kann endlich damit gerechnet werden, dass die zugesagten Maßnahmen umgesetzt werden?
- Wird darauf geachtet werden, dass ein Eingriff in die Grünflächen zwischen Gehweg und Bordstein nicht erfolgt?
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Mai 2002OFOF 483/9Parken auch auf der Westseite der Kirchhainer StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 6. Juni 2002Sie sind hierVV 584Parken auch auf der Westseite der Kirchhainer StraßeAnfrage
- 8. August 2002Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1478Parken auch auf der Westseite der Kirchhainer StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen