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Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung Zeilsheim

Vorlagentyp: V
2 Stationen im Verfahren

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Thema Stadtplanung verfolgen

Begründung

Erst am 08.12.1995 berichtete der Magistrat (B 734), er habe sieben Varianten geprüft, bevorzuge zwei davon. Die Anregung OA 90 vom 01.07.1997: "unverzüglich eine baureife Planung zu erarbeiten, nicht durch weitere Gutachten zu verzögern" leitete die Stadtverordnetenversammlung dem Magistrat mit dem Auftrag zur Prüfung und Berichterstattung zu. Dessen Zwischenbericht B 54 vom 23.01.1998 lautet "Prüfung und Beratung seien noch nicht abgeschlossen". Das ist auch schon wieder ein halbes Jahr her. Die Sorge drängt sich auf, mit dem Verkehrswertgutachten wolle der Magistrat die Planung weiter um Jahre verschleppen, und die Fragen sind berechtigt, war für Summen bisher schon für Gutachten ausgegeben wurden und noch ausgegeben werden sollen beziehungsweise wer dafür geradesteht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 18.11.1998 Aktenzeichen: 611-0

Inhalt

OBR-Auskunftsersuchen vom 01.09.1998, V 564 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 01.08.1998, OF 425 /6

Betreff: Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung Zeilsheim Vorgang: OA 90/97, B 54/98 Tenor: Der Magistrat wird um Beantwortung nachstehender Fragen gebeten:

  1. Ist für den Magistrat schon absehbar, wann Prüfung und Beratung der mehr als ein Jahr alten Anregung des Ortsbeirates abgeschlossen werden, die Planung der Westumgehung Unterliederbach nicht durch weitere Gutachten zu verzögern? Wenn ja, wann etwa?
  2. Beharrt der Magistrat immer noch auf der Vorschaltung eines Verkehrswertgutachtens? Wenn ja, wie viele Jahre sind für dessen Erstellung vorgesehen?
  3. Wie hoch waren bisher die Gesamtkosten der Gutachten? Begründung: Erst am 08.12.1995 berichtete der Magistrat (B 734), er habe sieben Varianten geprüft, bevorzuge zwei davon. Die Anregung OA 90 vom 01.07.1997: "unverzüglich eine baureife Planung zu erarbeiten, nicht durch weitere Gutachten zu verzögern" leitete die Stadtverordnetenversammlung dem Magistrat mit dem Auftrag zur Prüfung und Berichterstattung zu. Dessen Zwischenbericht B 54 vom 23.01.1998 lautet "Prüfung und Beratung seien noch nicht abgeschlossen". Das ist auch schon wieder ein halbes Jahr her. Die Sorge drängt sich auf, mit dem Verkehrswertgutachten wolle der Magistrat die Planung weiter um Jahre verschleppen, und die Fragen sind berechtigt, war für Summen bisher schon für Gutachten ausgegeben wurden und noch ausgegeben werden sollen beziehungsweise wer dafür geradesteht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:
  4. Stellungnahme vom 18.11.1998 Aktenzeichen: 611-0

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. August 1998OFOF 425/6Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung ZeilsheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 1. September 1998Sie sind hier
    VV 564Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung Zeilsheim
    Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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