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Fußgängerbedarfsampel auf der Königsteiner Straße

Vorlagentyp: V
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

In der ST 1223 vom 30.11.2006 hat der Magistrat der Errichtung der Fußgängerbedarfsampel zugestimmt und dem Ortsbeirat auch Pläne vorgestellt, aber seither ist nichts weiter passiert. Es ist nun an der Zeit, dass der Magistrat mitteilt, wann mit der Errichtung zu rechnen ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.03.2008, ST 442 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 15.01.2008, V 560

entstanden aus Vorlage: OF 697/6 vom 13.12.2007

Betreff:

Fußgängerbedarfsampel auf der Königsteiner Straße

Vorgang:

V 5/06 OBR 6; ST 1223/06; M 289/07

Der Magistrat wird um Beantwortung nachstehender Fragen gebeten:

  1. Wann ist mit Errichtung der Fußgängerbedarfsampel auf der Königsteiner Straße in Höhe Burgunderweg zu rechnen?
  2. Wurde die Prioritätenliste für 2007 abgearbeitet?
  3. Welche anderen Lichtsignalanlagen wurden der Fußgängerbedarfsampel auf der Königsteiner Straße (Nr. 1 der Prioritätenliste 2007) vorgezogen und warum?
  4. Was meint der Magistrat damit, wenn er im Magistratsvortrag M 289 vom 21.12.2007 unter Punkt III, Ziffer 5, schreibt, dass "mit dem Neu- und Umbau der in der Prioritätenliste 2007 unter Nr. 1, 2, 3, 4 und 5 aufgeführten Lichtsignalanlagen […] begonnen werden musste“? Eine bauliche Maßnahme ist, zumindest, was die Nr. 1 betrifft, nicht erkennbar.

Begründung:

In der ST 1223 vom 30.11.2006 hat der Magistrat der Errichtung der Fußgängerbedarfsampel zugestimmt und dem Ortsbeirat auch Pläne vorgestellt, aber seither ist nichts weiter passiert. Es ist nun an der Zeit, dass der Magistrat mitteilt, wann mit der Errichtung zu rechnen ist.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Dezember 2007OFOF 697/6Fußgängerbedarfsampel auf der Königsteiner StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 15. Januar 2008Sie sind hier
    VV 560Fußgängerbedarfsampel auf der Königsteiner Straße
    Anfrage
  3. 26. März 2008Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 442Fußgängerbedarfsampel auf der Königsteiner StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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