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Fußgängerbedarfsampel auf der Königsteiner Straße

Vorlagentyp: OFCDU
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

In der ST 1223 vom 30.11.2006 hat der Magistrat der Errichtung der Fußgängerbedarfsampel zugestimmt, und auch Pläne dem Ortsbeirat vorgestellt, aber seither ist nichts weiter passiert. Es ist nun an der Zeit, dass der Magistrat mitteilt, wann mit der Errichtung zu rechnen ist.

Inhalt

Antrag vom 13.12.2007, OF 697/6

Betreff:

Fußgängerbedarfsampel auf der Königsteiner Straße

Vorgang:

V 5/06 OBR 6; ST 1223/06

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird um Beantwortung nachstehender Fragen gebeten:

Wann ist mit Errichtung der Fußgängerbedarfsampel auf der Königsteiner Straße in Höhe Burgunderweg zu rechnen?

Begründung:

In der ST 1223 vom 30.11.2006 hat der Magistrat der Errichtung der Fußgängerbedarfsampel zugestimmt, und auch Pläne dem Ortsbeirat vorgestellt, aber seither ist nichts weiter passiert. Es ist nun an der Zeit, dass der Magistrat mitteilt, wann mit der Errichtung zu rechnen ist.

Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Dezember 2007Sie sind hier
    OFOF 697/6Fußgängerbedarfsampel auf der Königsteiner Straße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 15. Januar 2008VV 560Fußgängerbedarfsampel auf der Königsteiner StraßeAnfrage
  3. 26. März 2008Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 442Fußgängerbedarfsampel auf der Königsteiner StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 19 · 15.01.2008
TO I, TOP 7
Angenommen
Auskunftsersuchen V 560 2008 Die Vorlage OF 697/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "Der Magistrat wird um Beantwortung nachstehender Fragen gebeten: 1. Wann ist mit Errichtung der Fußgängerbedarfsampel auf der Königsteiner Straße in Höhe Burgunderweg zu rechnen? 2. Wurde die Prioritätenliste für 2007 abgearbeitet? 3. Welche anderen Lichtsignalanlagen wurden der Fußgängerbedarfsampel auf der Königsteiner Straße (Nr. 1 der Prioritätenliste 2007) vorgezogen und warum? 4. Was meint der Magistrat damit, wenn er im Magistratsvortrag M 289 vom 21.12.2007 unter Punkt III, Ziffer 5, schreibt, dass "mit dem Neu- und Umbau der in der Prioritätenliste 2007 unter Nr. 1, 2, 3, 4 und 5 aufgeführten Lichtsignalanlagen [. .] begonnen werden musste"? Eine bauliche Maßnahme ist, zumindest, was die Nr. 1 betrifft, nicht erkennbar."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung
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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_697-6_2007 Fußgängerbedarfsampel auf der Königsteiner Straße

Diese Vorlage verweist auf