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Bike and Ride

Vorlagentyp: V
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 06.12.2007, V 552

entstanden aus Vorlage: OF 569/9 vom 22.11.2007

Betreff:

Bike and Ride

Vorgang:

M 6/05; OA 1912/05 OBR 9; B 674/05; OA 2116/05 OBR 9; OA 57/06 OBR 9; B 429/06

Im Januar 2005 wurde vom Magistrat ein Konzept für das Aufstellen von Fahrradständern an Haltestellen vorgeschlagen. Der Ortsbeirat 9 hat dazu u. a. konkrete Vorschläge für die Stadtbahnstationen der Eschersheimer Landstraße gemacht (OA 1912/05 OBR 9). Die Stadtverordnetenversammlung hat u. a. eine schnellere Umsetzung des Konzeptes gefordert. Der Magistrat hat zu den konkreten Vorschlägen keine differenzierten Antworten gegeben (B 674/05), auch nicht auf erneute Aufforderung (OA 2116/05 OBR 9). Das war alles im Jahr 2005. Neues Jahr - neuer Anlauf: "Der Magistrat wird aufgefordert, auf den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung und der Anregung OA 2116 inhaltlich zu antworten und vor allem mit der praktischen Umsetzung endlich zu beginnen“ (OA 57 von 2006). Antwort: "Die im Bereich des Ortbezirkes 9 liegenden Haltestellen des Bike-and-ride-Konzeptes, die in der OA 1912 benannt wurden, sind gemäß Konzeption den Prioritäten 2, 3 und 4 zugeordnet. Die sehr detaillierten Vorschläge des Ortsbeirates über Anzahl und Standorte der Fahrradabstellbügel werden, wenn diese Haltestellen planerisch bearbeitet werden, entsprechend bei den Planungen der Bike-and-ride-Anlagen berücksichtigt“ (B 429/06).

Wir fragen den Magistrat:

  1. Werden die detaillierten Vorschläge für den Ort und die Anzahl der Fahrradständer an den Stadtbahnhaltestellen auf der Eschersheimer Landstraße aus der OA 1912 von 2005 übernommen? Wenn nein, bitte detaillierte Begründung.
  2. Wann werden die Haltestellen bestückt?

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. November 2007OFOF 569/9Bike and RideOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 6. Dezember 2007Sie sind hier
    VV 552Bike and Ride
    Anfrage
  3. 20. Februar 2008Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 336Bike and RideStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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